Diskussion um Projekte in der Corona-Krise Linke fand Spar-Idee schon in der Vergangenheit schädlich
Dinslaken · Die Linke schaltet sich in die Diskussion über die Weiterverfolgung oder das Aussetzen von Stadtentwicklungsprojekten in Dinslaken ein. Es gehe zu Lasten der Allgemeinheit, Ausgaben für Bauvorhaben mit Sparvorschlägen durch die Gemeindeprüfungsanstalt zu kompensieren, weil dann nur freiwillige Leistungen eingespart würden, kritisiert die Partei.
„Das Ergebnis einer solchen Politik konnte man bereits auf Kreisebene beobachten. Auch hier hat Schwarz/Grün auf das Hilfsmittel der Gemeindeprüfungsanstalt zurückgegriffen“, heißt es in einer Stellungnahme der Fraktion. „Das Ergebnis für Dinslaken waren Kürzungen bei der Burghofbühne, der Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle und schließlich auch bei der Straßenbahnlinie 903.“
Die Wählergemeinschaft UBV schlägt wie berichtet vor, einige Projekte wie den Umbau des Bahnhofsvorplatzes der Althoffstraße wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf Eis zu legen. CDU, SPD und Grüne halten das für falsch. Die Grünen und die parteilose Bürgermeisterkandidatin Michaela Eislöffel haben die Möglichkeiten der Gemeindeprüfungsanstalt in die Diskussion eingebracht. Es seien noch mehr Investitionen zur Bewältigung der Krise nötig, schreibt Gerd Baßfeld, designierter Bürgermeisterkandidat Linken: „Vorrang haben derzeit die konkreten Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Pandemie.“
