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Flüchtlingsunterkünfte in NRW: Turnhallen, Container, Zelte

Flüchtlingsunterkünfte in NRW : Turnhallen, Container, Zelte

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Nordrhein-Westfalen. Das Land sucht händeringend nach Unterkünften. Für Herbst wird mit einer neuen Zuzugswelle gerechnet.

Die Prognosen mussten immer wieder nach oben korrigiert werden, und auch die jüngste Schätzung, wonach in diesem Jahr 450 000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen, wird vermutlich schon bald Makulatur sein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hinkt angesichts der anschwellenden Flüchtlingszahlen mit seinen Vorhersagen der Entwicklung hinterher.

In diesem Jahr sind es so viele Asylbewerber wie seit den frühen 90er Jahren nicht mehr. Alle Bundesländer bekommen dies zu spüren: Die Aufnahmekapazitäten werden knapp. Die Unterbringung von Asylbewerbern in Turnhallen, Containern und Zelten gehört inzwischen in vielen Ländern zum Flüchtlingsalltag. Auch in Nordrhein-Westfalen muss improvisiert werden. Die Lage wurde in diesen Tagen noch dadurch verschärft, dass NRW Flüchtlinge aus anderen Bundesländern (darunter Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen) übernommen hat, die wegen des Ausbruchs von Windpocken in ihren Heimen "vom Netz gegangen" sind, wie es heißt. Sie haben dem BAMF mitgeteilt, dass sie einstweilen keine neuen Flüchtlinge mehr aufnehmen können.

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Nach Auskunft von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat das BAMF dringend gebeten, sich dieser Menschen anzunehmen. Das ist auch geschehen, obwohl in NRW derzeit ebenfalls etliche Heime wegen Windpocken für Neuankömmlinge geschlossen bleiben. Das hat dazu geführt, dass die Erstaufnahme-Einrichtung in Dortmund wegen Überfüllung zeitweise geschlossen wurde und die Asylbewerber die Nacht unter freiem Himmel verbringen mussten.

Die CDU wirft Jäger vor, die Lage nicht im Griff zu haben. In einer Sondersitzung des Innenausschusses kreidete sie dem Minister an, zu wenige Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen zu haben. Jäger konterte mit dem Hinweis, dass alle Parteien auf dem NRW-Flüchtlingsgipfel im vorigen Jahr 10 000 Plätze sowie 2000 Notunterkünfte für ausreichend gehalten hätten. Angesichts der drastisch steigenden Zahlen verstärke das Land seine Bemühungen. Inzwischen sind alle Bezirksregierungen gehalten, neue Unterkünfte ausfindig zu machen. Sie sollen künftig auch für deren Betrieb zuständig sein. Bisher war dies Sache der Bezirksregierung Arnsberg.

Derzeit verfügt das Land in seinen 44 Einrichtungen über 14 000 Plätze; nächstes Jahr sollen es 16 500 sein. Aber selbst das dürfte kaum ausreichen. In der ersten Hälfte dieses Jahres hat NRW 43 000 Menschen aufgenommen - mehr als im gesamten Jahr 2014. Allein in der vergangenen Woche kamen 4406 Flüchtlinge nach NRW- so viele wie noch nie in einer Woche. Doch das Ende der Fahnenstange ist wohl noch nicht erreicht. Für Herbst wird nach den Erfahrungen des Vorjahrs mit einem deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen gerechnet. Aller Voraussicht nach wird Nordrhein-Westfalen Ende dieses Jahres rund 100 000 Menschen aufgenommen haben. "Wir sind gefordert, aber nicht überfordert", betont Jäger. Von der Inbetriebnahme neuer Einrichtungen verspricht sich das Land Entlastung.

Ein Problem sind die Asylbewerber, die auf eigene Faust nach NRW kommen und sich hier einige Zeit in den Erstaufnahme-Einrichtungen aufhalten, bevor sie entsprechend der festgelegten Quote (NRW muss 21 Prozent aller Flüchtlinge aufnehmen) über die Bundesrepublik verteilt werden. Dazu zählen auch Menschen aus den Balkanstaaten. Sie haben laut Jäger zu 99 Prozent keine Aussicht auf Anerkennung. Trotz beschleunigten Asylverfahrens durch das BAMF blockieren sie mitunter wochenlang Plätze, die dringend für diejenigen gebraucht werden, die tatsächlich auf der Flucht sind. Es müsse gelingen, sagt Jäger, den Menschen auf dem Balkan klarzumachen, dass es keinen Zweck habe, sich für viel Geld Schleppern anzuvertrauen.

Wer sich hier unberechtigt aufhalte, müsse das Land verlassen, so Jäger. Viele täten dies freiwillig. Wer sich weigere, werde "zurückgeführt". Im vergangenen Jahr hat NRW 2969 Personen abgeschoben.

Hier geht es zur Infostrecke: NRW: Hier kommen die Flüchtlinge als erstes an

(RP)