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Europäische Union NRW-Städte profitieren von der EU

Düsseldorf · Millionenbeträge fließen in den Öko-Landbau, die Verteilung von Schulobst oder Integration.

 Eine Etagère mit frischem Obst in einer Schulmensa. Das Geld dafür kommt oft von der EU. Foto: Jens/Büttner/ZB/dpa

Eine Etagère mit frischem Obst in einer Schulmensa. Das Geld dafür kommt oft von der EU. Foto: Jens/Büttner/ZB/dpa

Foto: dpa/Jens Büttner

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen profitieren stark von den Fördermitteln der Europäischen Union (EU). Allein eine mittlere Großstadt wie Mönchengladbach erhält in dieser Förderperiode von 2014 bis 2020 mehr als 17 Millionen Euro aus den verschiedenen Strukturfonds und Programmen der EU, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges hervorgeht. Das Gros davon, 9,1 Millionen Euro, kommt aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL). Gefördert werden etwa die Verteilung von Schulobst, der ökologische Landbau, Tierschutzmaßnahmen oder die umweltfreundliche Ausbringung von Dünger. Zudem erhielt die Stadt eine halbe Million Euro aus dem Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen der EU.

Die Antwort der Landesregierung lässt Rückschlüsse zu, inwieweit die EU-Gelder tatsächlich vor Ort in den Städten ankommen. Exemplarisch wurden dabei in einem ersten Schritt die drei Städte Mönchengladbach, Oberhausen und Gütersloh ausgewählt, um den Rahmen einer Anfrage nicht zu sprengen. Bisher wurden die EU-Hilfen meist nur bis auf die Landesebene heruntergebrochen. Demzufolge fließen zwischen 2014 und 2020 EU-Finanzmittel von insgesamt 2,4 Milliarden Euro aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) nach Nordrhein-Westfalen. Hinzu kommen die grenzüberschreitenden Programme und viele weitere Förderinstrumente, die nicht nach einzelnen Kommunen aufgeschlüsselt werden können. Dazu zählen das Studierendenprogramm Erasmus oder der Fonds für innere Sicherheit.

Oberhausen erhielt den Angaben zufolge mehr als 10 Millionen Euro von der EU. Ein Schwerpunkt lag auf der Integration von Zugewanderten mit 0,8 Millionen Euro. Die in ländlicher Umgebung gelegene Stadt Gütersloh bekam in dieser Förderperiode ebenfalls über 10 Millionen Euro bewilligt. 6,1 Millionen Euro kamen dort der Landwirtschaft zugute.

(kib)
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