Stadt wehrt sich AfD will Parteitag in Schmallenberg abhalten
Düsseldorf · Mit Verweis auf eine bestehende Belegung hat die Stadt Schmallenberg der AfD die Nutzung der Stadthalle verwehrt. Die Partei hat ihre Delegierten schon für Anfang Dezember eingeladen.
Die nordrhein-westfälische AfD will ihren Parteitag Anfang Dezember in der Stadthalle von Schmallenberg im Sauerland abhalten. Allerdings wehrt sich die Stadt dagegen: Man habe den Antrag der AfD auf Nutzung der Halle abgelehnt, da die Stadthalle bereits belegt sei. Gegen die Entscheidung der Stadt sei ein Verfahren beim Verwaltungsgericht anhängig, so die Verwaltung.
Die AfD selbst hatte am Dienstagmorgen von einer „Rechtsunsicherheit“ gesprochen und angekündigt, den Veranstaltungsort gerichtlich einzuklagen. Die 529 Delegierten seien bereits für den 4. und 5. Dezember nach Schmallenberg eingeladen worden, so eine Parteisprecherin. Auf dem Parteitag will die NRW-AfD ihren Vorstand neu wählen. Landeschef Rüdiger Lucassen (70) will sich zur Wiederwahl stellen.
Auf den zunächst geplanten Tagungsort in der Messe Köln habe die Partei verzichtet, sagte die AfD-Sprecherin. Auch dort hätte die rechtspopulistische Partei klagen müssen, um die Halle zu bekommen. Die Halle in Köln sei zudem teuer, sagte die Sprecherin. Das hätte den Aufwand nicht gerechtfertigt. Zuerst hatte die „Kölnische Rundschau“ berichtet.
Die Kölner Messe hatte der AfD bereits Mitte Oktober eine Absage erteilt. Hintergrund sei eine schon seit langem gebuchte TV-Show-Produktion auf dem Gelände zum selben Zeitpunkt. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ hatte Proteste gegen den AfD-Parteitag in der Messe angekündigt.
