Entscheidung von Kanzler Scholz Drei Atomkraftwerke sollen bis April weiter laufen können
Berlin · Im Atomstreit hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Machtwort gesprochen: Alle drei noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke sollen bis Mitte April 2023 laufen können, heißt es in einem Schreiben von Scholz an das Bundeskabinett.
Auf Basis seiner Richtlinienkompetenz ordnete Bundeskanzler Olaf Scholz an, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, um die Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31. Dezember hinaus bis längstens zum 15. April 2023 zu betreiben.
Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Schreiben von Scholz an Wirtschaftsminister Robert Habeck, Umweltministerin Steffi Lemke und Finanzminister Christian Lindner hervor.
Am Sonntag war ein weiteres Spitzengespräch von Scholz mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) ohne erkennbare Ergebnisse geblieben.
