Remscheid: Remscheid plant Steuer auf Mobilfunkmasten

Remscheid : Remscheid plant Steuer auf Mobilfunkmasten

Als bundesweit erste Stadt will Remscheid eine Mobilfunkmast-Steuer einführen. Zwischen 2000 und 6000 Euro sollen Mobilfunknetzbetreiber pro Antennenmast im Jahr bezahlen. 940 000 Euro will die hoch verschuldete Kommune damit im Jahr einnehmen. Die für die Einführung der Steuer nötige Satzung soll der Rat im Februar beschließen. Danach werden Innen- und Finanzministerium des Landes die Satzung prüfen. Die Stadt hat sich beim Entwurf der Satzung von Anwälten beraten lassen. Sie rechnet im Anschluss an eine mögliche Genehmigung durch das Land mit Klagen aller großen Mobilfunkanbieter.

174 Antennen-Masten stehen im Remscheider Stadtgebiet, zum Teil befinden sich 16 auf einem Dach. Dort, wo mehr als sechs Antennen aufgebaut sind, soll der Steuersatz sinken. Die Stadt geht davon aus, dass die Qualität des Handynetzes durch die Steuer nicht negativ beeinflusst wird.

(hr)
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