Berlin Merkel warnt vor "Zerrbildern" der Demokratie

Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat 2016 als "Jahr schwerer Prüfungen" bezeichnet. Die schwerste sei ohne Zweifel der islamistische Terrorismus, sagte sie bei der Aufzeichnung ihrer Neujahrsbotschaft. Es sei "besonders bitter und widerwärtig, wenn Terroranschläge von Menschen begangen werden, die in unserem Land angeblich Schutz suchen", erklärte die Regierungschefin. Wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig seien, werde die Bundesregierung "schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen".

Mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen dürfe gesagt werden, "wie wichtig und richtig es war, dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren". Zu dem Gefühl, die Welt gerate aus den Fugen, die Europäische Union sei infrage gestellt und die parlamentarische Demokratie kümmere sich nicht um die Interessen der Bürger, sagte Merkel: "Was für Zerrbilder!" Die Deutschen dürften sich "niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könnte je im nationalen Alleingang liegen".

(may-)
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