Nach Thüringen- und Europawahl Union und FDP sehen Niederlage für Rot-Grün
Mainz (rpo). Union und FDP sehen in den schweren Verlusten der SPD bei der Europawahl und der Landtagswahl in Thüringen eine Niederlage der rot-grünen Regierungskoalition insgesamt. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sprach von einer "Abstrafung" der Bundesregierung sprach, seine FDP-Kollegin Cornelia Pieper wertete den Wahlausgang als "Denkzettel" für Rot-Grün.
CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte, für Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bedeuteten die Wahlergebnisse "im Grunde genommen die Abwahl". Am besten wäre es, wenn es "Neuwahlen im Lande" gäbe.
SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter räumte ein, dass seine Partei eine "ganz bittere Niederlage" habe hinnehmen müssen. Zugleich verwies er darauf, dass bei der Europawahl mehrere Regierungen "abgestraft" worden seien, die Reformen mit "schmerzlichen Einschnitten" angepackt hätten. Deshalb dürfe aber die begonnene Reformpolitik jetzt nicht aufgegeben werden. Grünen-Bundesgeschäftsführerein Steffi Lemke betonte, dass die Verluste der SPD keine Auswirkungen auf die Arbeit der rot-grünen Koalition in Berlin hätten.
PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz bescheinigte seiner Partei, aus der Bundestagswahl 2002 gelernt zu haben, bei der die PDS an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Die PDS habe die Sorgen der Menschen aufgegriffen, die mit der Reformpolitik der Bundesregierung unzufrieden seien.
