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Beck verteidigt Nominierung Schwans SPD: "Rote Socken" im Keller lassen

Hamburg (RPO). SPD-Chef Kurt Beck hat die Nominierung von Gesine Schwan gegen Kritik verteidigt. Die Union übt sich dennoch weiter in Empörung. Fraktionsvize Wolfgang Bosbach warf den Sozialdemokraten Wortbruch vor. Die SPD sieht bereits eine neue "Rote-Socken-Kampagne" auf sich zukommen.

Gesine Schwan, die streitbare Kandidatin
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Gesine Schwan, die streitbare Kandidatin

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Foto: AFP

SPD-Parteivorstandsmitglied Wolfgang Thierse warf der CDU vor, sie wolle ihre "Rote-Socken-Kampagne" wiederbeleben. "Das macht sie seit 1990 immer wieder so", sagte Thierse. Es sei aber "Ausdruck sozialdemokratischen Selbstbewusstseins, dass eine große Volkspartei eine eigene Kandidatin aufstellt und unterstützt".

Es stehe nirgendwo im Koalitionsvertrag geschrieben, dass die Regierungspartner gemeinsam einen Bundespräsidenten wählen müssten, betonte Beck am Montagabend. Interpretationen, die die Nominierung Schwans als Annäherung an die Linke verstehen, weist er zurück.

Kurt Beck betonte, ein Sozialdemokrat werde sich auch nach der Bundestagswahl 2009 nicht von der Linken wählen lassen. In der Bundesversammlung werde aber auch um Delegierte anderer Parteien geworben. Die Gegenkandidatur zu Amtsinhaber Horst Köhler könne die Diskussion in Deutschland beleben und neue Impulse setzen, sagte er.

Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach argumentierte dagegen, er habe grundsätzlich nichts gegen eine Gegenkandidatur, "aber selbstverständlich ist das ein Wortbruch." Die SPD habe eine Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene ausgeschlossen, aber die Bundesversammlung sei "ganz klar die Bundesebene und kein Kommunalparlament". Bosbach setzt bei der Wiederwahl Köhlers nun auf die Grünen. Die seien "sehr selbstständig und sehr selbstbewusst. Ich glaube nicht, dass sich alle Grünen so ohne weiteres von Rot-Rot vereinnahmen lassen", sagte er.

Hannelore Kraft Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft weist den Vorwurf des Wortbruchs zurück. "Wir haben niemals Horst Köhler das Wort gegeben. Keiner aus unserer Führungsriege hat das bis heute getan", sagte sie.

Dagmar Schipanksi Untersützung bekommt Schwan auch von unerhoffter Seite: So lobt auch die frühere Unions-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Dagmar Schipanski (CDU), die Hochschulprofessorin. "Ich kenne Frau Schwan persönlich und schätze sie sehr", sagte Schipanski und fügte an: "Ich denke, dass sie die Qualifikation für dieses Amt mitbringt." Die heutige Präsidentin des Thüringer Landtags unterlag 1999 in der Bundesversammlung gegen den damaligen SPD-Kandidaten Johannes Rau.

Grünen-Vize-Fraktionschefin Bärbel Höhn stellte sich aber bereits hinter Schwan. Sie habe beim vergangenen Mal gute Gründe gehabt, Schwan zu wählen. Diese bestünden auch weiterhin. "Ich glaube, dass das viele bei den Grünen so sehen", hob sie hervor.

Jürgen Rüttgers Nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) erwies sich die SPD mit der Nominierung einen "Bärendienst". Die Kandidatur Schwans habe nur eine Chance, wenn sie von den Linken unterstützt werde. Dafür aber müsse Beck deren Bedingungen erfüllen. Zudem hätten sich mit der Kandidaten-Entscheidung die Machtverhältnisse in der SPD verändert. SPD-Vizevorsitzende Andrea Nahles habe Beck "am Nasenring durch die Arena" geführt. Dies werde die Spaltungstendenzen innerhalb der SPD verstärken, sagte Rüttgers.

(afp)
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