Kommentar Warum wir über Olaf Scholz froh sein können
Berlin · Spätestens vier Monate nach dem Start der großen Koalition wissen wir: Aus Olaf Scholz wird auch im Amt des Bundesfinanzministers keine charismatische Politikerpersönlichkeit mehr. Doch gerade das könnte sein Vorteil sein.
Der Vizekanzler, der seit seiner Zeit als SPD-Generalsekretär den Spitznamen „Scholzomat“ trägt, nutzt seine zentrale Position in der Bundesregierung nicht für die eigene Inszenierung. Was Scholz dem geneigten Publikum zu bieten hat, ist stets trockene Kost.
Auch die Einbringung des ersten von ihm zu verantwortenden Bundeshaushalts in den Bundestag geriet am Dienstag zu einer langweiligen Nummer. Vorgänger Wolfgang Schäuble wirkte im Vergleich zu Scholz fast schon wie ein Jungbrunnen, obwohl er fast 15 Jahre älter ist. Die Grünen sprachen genüsslich von einem „unglaublichen Fehlstart“ des Hamburgers. Doch nicht nur aus der Opposition, sondern auch aus den eigenen Reihen bekommt Scholz bereits Gegenwind zu spüren, weil er dieses von der SPD erkämpfte wichtige Amt so farblos besetzt.
Scholz’ Pragmatismus kann nützen
Und doch sollten wir froh sein über diesen Finanzminister. Gerade sein nüchterner Pragmatismus kann sich auszahlen. Der SPD-Minister vermeidet nämlich in angenehmer Weise ideologische und andere unnötige Debatten über steuer- oder haushaltspolitische Details. Scholz hat sich entschieden, die solide Finanzpolitik seines Vorgängers bis auf wenige andere Akzentuierungen in der Europapolitik fortzusetzen.
Das ist auch richtig so, denn das Rad in der deutschen Finanzpolitik muss nicht neu erfunden werden. Was bei Schäuble gut und richtig war, sollte es auch unter Scholz sein. Verlässlichkeit ist ein hohes Gut für Investoren, Steuerzahler und die EU-Partner. Scholz, der auch im wirtschaftlich florierenden Hamburg ein solider Rathaus-Manager war, bietet Planungssicherheit jetzt auch auf Bundes- und EU-Ebene.
Kein Rütteln an der schwarzen Null
Die Nullverschuldung im Bundeshaushalt steht auch für Scholz zu Recht unverrückbar fest. Sie ist zwar kein Fetisch, wie Scholz sagt, aber an ihr rüttelt er nicht. In der noch sehr guten Wirtschaftslage gäbe es auch keinen Grund, davon abzurücken. Es stimmt zwar, dass der Bund mehr investieren könnte und sollte, als es Scholz in seiner Finanzplanung bisher vorgesehen hat. Doch es geht in dieser Debatte nicht um Riesensummen, sondern bei einem 341-Milliarden-Etat um jährlich einstellige Milliardenbeträge.
Auch ist der Hinweis von Scholz richtig, dass der Bund in Wahrheit mehr investiert, als die Haushaltszahlen zeigen, denn von 2020 an erhalten die Länder vom Bund zusätzliche Mittel für Investitionen.
Zudem kann der Staat seine Mittel oft nicht schnell und effektiv genug investieren, weil Projekte nicht wirtschaftlich oder genehmigungsreif sind, weil Planungskapazitäten fehlen oder zu viele bürokratische Hürden überwunden werden müssen.
Zunächst muss es darum gehen, diese Schwächen zu beseitigen - durch Mehreinstellungen in Planungsabteilungen und durch Bürokratieabbau. Erst dann ließen sich höhere Investitionsmittel auch sinnvoll ausgeben. Das gilt insbesondere für das Verteidigungsressort.
