50 Jahre Élysée-Vertrag Berlin und Paris feiern ihre Freundschaft
Berlin · Anlässlich der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestages des Élysée-Vertrages, kamen heute der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung zu einer Sondersitzung in Berlin zusammen. Der Tenor war eindeutig: Die Freundschaft zwischen den Länder soll weiter vertieft werden.
Deutsch-Französische Sondersitzung in Berlin
Zu Redner der ungewöhnlichen Veranstaltung im Bundestag in Berlin gehörten Bundestagspräsident Norbert Lammert, der französische Staatspräsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zum Auftakt der Sondersitzung sagte Lammert, die deutsch-französische Verständigung sei für die Zukunft ganz Europas unverzichtbar. Zwar befänden sich beide Länder derzeit eher in einer "Phase der leidenschaftlichen Vernunft" als in einer Phase der "romantischen Verliebtheit". Dies müsse aber kein Nachteil sein.
Der Präsident der französischen Nationalversammlung, Claude Bartolone, bezeichnete Deutschland und Frankreich als "Motor" in Europa. Ziel der Zusammenarbeit sei es aber nicht, andere Länder zu verdrängen. Nun gehe es angesichts der Schuldenkrise darum, gemeinsam "den Karren aus dem Dreck zu ziehen".
Merkel wirbt für Mut zu Veränderungen
Merkel warb für Reformbereitschaft in Europa. Die Schuldenkrise stelle die Europäische Union zwar vor die größte Bewährungsprobe seit ihrem Bestehen. Aus den 50 Jahren deutsch-französischer Freundschaft könne aber gelernt werden, dass auch die größten Probleme überwunden werden könnten, "wenn wir uns auf die Kraft von Frieden in Freiheit besinnen und wenn wir den Mut zu Veränderungen haben".
Hollande sagte, es gehe nun darum, neue Perspektiven aufzuzeigen. Insbesondere sei es notwendig, die Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen. Der französische Präsident betonte zugleich, es sei für ihn ein Privileg, im Bundestag sprechen zu dürfen.
Merkel verwies darauf, dass beide Länder auch bei der Finanzmarktregulierung, der Bankenaufsicht und der Einführung einer Finanztransaktionssteuer "ganz eng zusammenarbeiten" wollen. Denn von den Bürgern werde nicht akzeptiert, "dass das Wesen der sozialen Marktwirtschaft dadurch zerstört wird, dass unregulierte Kräfte auf der Welt all das, was Menschen mit ihrer Arbeit schaffen, zerstören können durch Spekulation und völlige Nichtregulierung". Die Kanzlerin fügte hinzu: "Das darf es nicht geben. Der Staat ist Hüter der Ordnung!"
Schulterschluss in Sachen Kultur
Auch die Zusammenarbeit im Kulturbereich soll ausgebaut werden. Kulturstaatsminister Bernd Neumann und seine französische Amtskollegin Aurélie Filippetti vereinbarten, gemeinsam etwa für den Schutz des Urheberrechts im Internet einzutreten. Auch beim Kulturkanal Arte und im Bereich des Films soll die Zusammenarbeit erweitert werden.
Positive Bilanz beim Mali-Einsatz
Merkel lobte den französischen Einsatz gegen die Terroristen im Norden Malis. "Dies ist eine Aufgabe, die uns allen in Europa und in der Welt hilft." Hollande würdigte die deutsche Unterstützung mit zwei Transall-Flugzeugen. "Ich hatte nie Zweifel, dass Deutschland sich politisch solidarisch zeigen würde und die anderen europäischen Länder", sagte er.
Frankreich ist Deutschlands wichtigster Handelspartner: Von Januar bis November 2012 wurden nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes vom Dienstag Waren im Wert von 97,5 Milliarden Euro nach Frankreich exportiert. Zugleich führte Deutschland französische Waren im Wert von 60,2 Milliarden Euro ein. Seit 1961 ist Frankreich demnach ohne Unterbrechung der wichtigste Abnehmer für Deutschlands Exporteure.
Die Sondersitzung fand im Rahmen der Feier zum 50. Jahrestages des Élysée-Vertrages statt. Durch den Vertrag begannen Deutschland und Frankreich 18 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges eine enge Partnerschaft anzustreben, die letztlich als treibende Kraft für die europäische Einigung beschrieben wird. Der Élysée-Vertrag wurde am 22. Januar in Paris von Bundeskanzler Konrad Adenauer und Staatspräsident Charles de Gaulle unterschrieben.
