China hilft Irans Atom-Programm
Der Atomgipfel in Istanbul brachte keine Ergebnisse. Aus geheimen Wikileaks-Depeschen, die zwischen dem US-Außenministerium und den US-Botschaften versandt wurden, geht hervor, dass Iran weltweit für sein Atomprogramm einkauft. Vor allem chinesische Firmen stehen in der Kritik.
Istanbul (RP) Der Atomgipfel in Istanbul zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland und dem Iran hat keine Annäherung gebracht. Die USA und die EU stellten zunächst keine weiteren Gespräche in Aussicht. Dadurch werden schärfere Sanktionen gegen das Regime in Teheran wahrscheinlicher. Zugleich wurde bekannt, dass die weitreichenden Maßnahmen gegen das iranische Atomprogramm nur mäßig fruchten. Geheimen US-Depeschen zufolge bezieht Teheran die Technologie für sein umstrittenes Atom- und Raketenprogramm aus der ganzen Welt. Im Mittelpunkt der Kritik steht China. In zahlreichen Depeschen wird darauf hingewiesen, dass chinesische Firmen Technologie und Rohstoffe für das iranische Atomprogramm liefern.
Nach Medienberichten hätten chinesische Firmen vor allem in den vergangenen Jahren Waren an iranische Unternehmen, die Material für das Atomprogramm besorgen, verkauft. Darunter sollen zum Beispiel Raketendüsen und eine spezielle Sorte Aluminium sein. Ermöglicht würde dadurch, dass sich die Reichweite einer Rakete vergrößere. Die USA kritisieren, dass China zu sorglos mit den Ausfuhrbestimmungen umgehe. Laut US-Außenministerin Hillary Clinton hätten "einige Unternehmen durch persönliche Kontakte Vorteile bei den Behörden, wenn sie chinesische Gesetze umgehen". Amerikanische Hinweise auf die umstrittenen Geschäfte würden von chinesischen Behörden oft ignoriert.
China hat laut der Depeschen in den vergangenen Jahren eine große Menge an Waren an iranische Firmen geliefert, die sich auf die Produktion von Raketen spezialisiert hätten. Die Amerikaner bemängeln, den chinesischen Behörden sei das Ausmaß solcher Lieferungen nicht bewusst. Moniert wird eine zu große Sorglosigkeit. Allerdings geht der besorgte Blick der Amerikaner in viele Teile der Welt. So galt es lange, ein Rüstungsgeschäft zwischen dem Iran und Russland zu verhindern. Dabei soll es sich um Flugabwehrraketen vom Typ S-300 handeln. Laut eines 2007 unterzeichneten Vertrags sollten fünf solcher Systeme an den Iran geliefert werden. Obwohl der Handel inzwischen gestoppt ist, zählte der Ein-Milliarde-Dollar-Deal zu den großen Streitpunkten zwischen den USA und Russland. Im Oktober 2010 stoppte der russische Präsident Medwedew die Lieferung der S-300. Russland hatte zuvor den UN-Sanktionen gegen Iran zugestimmt.
Doch auch abseits des Rüstungsdeals ist Russland in den Fokus geraten. In der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku soll den Depeschen zufolge im April 2008 eine russische Lieferung für den iranischen Atomreaktor Buschir gestoppt worden sein.
Auch nach Deutschland hatten iranische Firmen offenbar ihre Fühler bei der Beschaffung von Technologie für seine Atomanlagen ausgestreckt: Der iranische Raketenhersteller Shahid Hemmat soll im September 2009 versucht haben, mehrere elektronisch gesteuerte Motoren von der Hyundai-Kia Machine Europe in Offenbach zu kaufen. Ähnliche Fälle soll es in vielen weiteren europäischen Staaten gegeben haben, darunter auch die Niederlande und Österreich. Vermutet wird zudem, dass Teheran versucht, in Kasachstan Uran zu kaufen. Die kasachische Regierung weist dies zurück.
