Partei von Pedro Passos Coelho Konservatives Regierungslager bei Wahl in Portugal vorn
Lissabon · Bei der Parlamentswahl in Portugal liegt das konservative Regierungslager von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho Prognosen zufolge vorn. Laut den am Sonntagabend von Fernsehsendern veröffentlichten Nachwahlbefragungen lag die Mitte-rechts-Koalition "Vorwärts Portugal" vor den oppositionellen Sozialdemokraten.
Demnach kommt die Regierungsallianz auf 36,4 bis 43 Prozent der Stimmen gegenüber 29,5 bis 35 Prozent für die Sozialistische Partei (PS) von António Costa. Die Nachwahlbefragungen wurden eine Stunde nach Schließung der Wahllokale veröffentlicht.
Die Parlamentswahl fand vor dem Hintergrund einer schwierigen Wirtschaftslage statt. Der Regierung war es zwar in den vergangenen vier Jahren durch eine harte Sparpolitik gelungen, die Staatsfinanzen zu sanieren, doch erholt sich die Wirtschaft nur langsam von der Finanzkrise.
Im Wahlkampf ging es daher vor allem um das von den Konservativen umgesetzte Sparprogramm. Der PS-Generalsekretär und frühere Lissaboner Bürgermeister António Costa wirft dem Regierungschef vor, die Forderungen der Geldgeber "übererfüllt" und aus dem Rettungs- ein "Verarmungsprogramm" gemacht zu haben.
Im April 2011 hatte die sozialdemokratische Regierung von José Socrates Finanzhilfen der internationalen Geldgeber beantragen müssen, um die drohende Staatspleite abzuwenden. Das EU-Land erhielt daraufhin 78 Milliarden Euro Notkredite vom Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank. Nach drei Jahren einer harten Spar- und Reformpolitik konnte Portugal das Hilfsprogramm im Mai 2014 wieder verlassen.
