Kerry bedauert Entwicklung USA wollen Nahost-Vermittlerrolle überdenken
Rabat · Nach den diplomatischen Eklats zwischen Israel und den Palästinensern in den vergangenen Tagen stellen die USA ihre Vermittlerrolle im Nahost-Friedensprozess auf den Prüfstand.
US-Außenminister Kerry auf Nahost-Reise
Das tiefe Zerwürfnis zwischen Israel und den Palästinensern lässt die USA an ihrer Vermittlerrolle im Nahost-Friedensprozess zweifeln. Beide Seiten hätten in den vergangenen Tagen "nicht hilfreiche" Schritte unternommen, kritisierte US-Außenminister John Kerry am Freitag in Rabat. "Wir werden sehr sorgfältig evaluieren, wie es steht und wie es möglicherweise weitergehen könnte."
Angesichts der anderen Krisen in der Welt - unter anderem in der Ukraine, im Iran und Syrien - gebe es Grenzen für die Zeit und Mühe, die die USA aufbringen könnten, "wenn die Verhandlungspartner selbst nicht in der Lage sind, konstruktive Schritte zu unternehmen", fügte Kerry hinzu. Es sei Zeit, den Verhandlungsprozess an der Wirklichkeit zu messen.
Israel und die Palästinenser verhandeln seit acht Monaten über die Gründung eines Palästinenser-Staats und einen dauerhaften Frieden. Kerry hatte die Verhandlungen angestoßen und war unzählige Male in den Nahen Osten gereist, um ihn am Laufen zu halten. Fortschritte waren jedoch auch kurz vor Ablauf einer selbst gesetzten Frist Ende April kaum zu erkennen.
In Marokko äußerte sich Kerry sichtlich entnervt. Er hatte die vergangenen Wochen in Europa verbracht und mehrfach Abstecher in den Nahen Osten gemacht. Eine für Mittwoch geplante Reise zu Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hatte er jedoch kurzfristig abgesagt, weil der Friedensprozess an den Rand des Scheiterns gekommen war.
Denn während Kerry sich mühte, kam es in den vergangenen Tagen zu Affronts beider Seiten: So vertagte Israel die versprochene Freilassung palästinensischer Häftlinge. Die Palästinenser rückten von ihrer Zusage ab, ihre Anerkennung bei UN-Organisationen vorerst nicht weiter zu betreiben. Das wiederum sieht Israel als Verstoß gegen die vereinbarten Bedingungen der Friedensverhandlungen.
Ein Kompromissvorstoß der USA, der auch die mögliche Freilassung des israelischen Topspions Jonathan Pollard beinhaltete, blieb ohne Erfolg. Kerry will am (heutigen) Freitag nach Washington zurückkehren.
Vor der Beilegung des seit Jahrzehnten währenden Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern stehen große Hindernisse. So empört es die Palästinenser, dass Israel weiter in jenen besetzten Gebieten Siedlungen baut, auf denen der künftige Palästinenserstaat entstehen soll. Israel ist erbost, dass die Palästinenser es nicht als jüdischen Staat anerkennen wollen. Beide Seiten misstrauen einander, und auf beiden Seiten gibt es auch erhebliche Widerstände gegen eine Friedenslösung.
