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Finanzierungs-Streit: Bund zahlt zwei Drittel des Pflegekräfte-Bonus

Einmalzahlung bis zu 1500 Euro : Bund will zwei Drittel des Bonus für Pflegekräfte übernehmen

Im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegekräfte ist laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Lösung gefunden. Das andere Drittel sollen Länder und Arbeitgeber übernehmen.

Der Bund übernehme zwei Drittel, sagte Spahn am Montag bei einer im Internet übertragenen Diskussion zur Situation der Pflege in der Corona-Pandemie. Das andere Drittel sollen Länder und Arbeitgeber übernehmen. Spahn geht nach eigenen Worten von Kosten von mehr als einer Milliarde Euro aus. Die Prämie wird steuerfrei gestellt.

Den Vorschlag, wonach die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten sowie Länder und Arbeitgeber den Rest übernehmen, haben Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Montag an Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Altenpflege sowie die Fachminister der Länder übermittelt. In dem Brief, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, werden die Adressaten gebeten, dieser Aufteilung der Finanzierung zuzustimmen. Darin wird auch darauf verwiesen, dass viele Bundesländer bereits angekündigt hätten, einen Teil beitragen zu wollen.

Aus dem Schreiben geht auch hervor, wie hoch die angekündigte Prämien für die Gruppen von Beschäftigten ausfallen sollen: Pflegekräfte sollen bis zu 1.500 Euro, in Teilzeit bis zu 1.000 Euro bekommen. Auszubildende sollen bis zu 900 Euro erhalten und sonstige Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen bis zu 500 Euro.

Spahn und Heil kündigen in dem Schreiben auch an, gesetzlich klarstellen zu wollen, dass die Finanzierung der Prämien nicht den Eigenanteil der Pflegebedürftigen erhöhen darf. Im zweiten Halbjahr will Spahn dem Brief zufolge mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beraten, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes erhalten soll, um den Beitragssatz stabil zu halten. „Dies wird auch die Frage der Refinanzierung dieser einmaligen Prämie umfassen“, heißt es darin. Die Krankenkassen wollten eine alleinige Finanzierung der Bonuszahlung über Beiträge nicht akzeptieren.

co

(epd)