Xanten Die Machtfrage
Xanten · gestellt
Im Kern kann jetzt nur die Obere Kommunalaufsicht die fehlenden Antworten geben. Wenn dabei das Verbiegen von Wahrheit – wie es sich jetzt in Teilbereichen abzeichnet – bestätigt wird, müssen sich nicht nur verschiedene Ratsmitglieder fragen, ob sie im Rat noch richtig sind. Auch die Untere Kommunalaufsicht des Kreises muss sich nach dem Wert ihrer politischen Neutralität befragen lassen.
Doch dies ist nur die erste Wertung des Ergebnisses aus der nichtöffentlichen Ratssitzung. Tatsächlich geht es nur um das eine – um die Macht. Teile des Rates wollen Stadtentwicklungsentwürfe nicht nur mitdenken, sondern darin mitmischen. Doch der Einfluss auf eine nach wirtschaftlichen Kriterien organisierte Stadtverwaltung mit den Eigenbetrieben DBX, Wasserwerk und Grundstückssondervermögen gibt den Spielraum nicht her. Und es geht um die Stärkung der Stellung der Ersten Beigeordneten als Gegengewicht zu einem vom Erfolg verwöhnten Bürgermeister. Karin Welge fühlt sich in ihren Wirkungsmöglichkeiten eingeengt. Es mehren sich die Stimmen, die auch sie bei interfraktionellen Gesprächen mit am Tisch haben wollen.
Damit ist eingetreten, was früher oder später zu erwarten war: Zwei gleich gute und gleich starke Führungskräfte arbeiten nur zeitlich begrenzt gut zusammen. Dieses Verhältnis müssen beide untereinander klären. Aus dem Rat kommt dazu nur Störfeuer.
