Zwei Pavillons sind marode

Je ein Pavillon an Haupt- und Realschule (dem Standort der neuen Sekundarschule) sei so marode, dass er mittelfristig abgebaut werden müsse. Hinzu komme, dass wegen der Inklusion (behinderte und nichtbehinderte Kinder lernen zusammen) zusätzlich Platz und barrierefreie Aufgänge vorhanden sein müssen. "Die Frage lautet: Reicht der Platz dafür an beiden Schulen aus?", fragt Ute Stöcker. Die CDU-Fraktion will zudem wissen, wie hoch die Kosten für die Sanierung und die Umbauten in beiden Schulen sind.

Die nächste "Baustelle", die die CDU bei ihrer Klausurtagung zum Haushalt entdeckt hat, ist die Anzahl der Plätze in den Kindergärten und in den Offenen Ganztagsschulen. Ab August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen U3-Platz für ihr Kind. In Mettmann fehlen 60 Plätze. Die Kapazitäten und Ausbaumöglichkeiten in den Kitas sind erschöpft. Die CDU denkt über einen neuen Kindergarten nach und will die Verwaltung prüfen lassen, ob die Kita Eschenkämpchenweg nicht über das Jahr 2013 hinaus genutzt werden könne.

Die Kindertagespflege soll ausgebaut werden, ebenso müsse der Frage nachgegangen werden, ob erweiterte Öffnungszeiten sowie Sharing-Angebote (zwei Kinder teilen sich einen Platz) für Kindergartenplätze zur Erfüllung des Rechtsanspruches eine Rolle spielen könnten. Bei den Offenen Ganztagsgruppen an den Grundschulen möchte die CDU wissen, für welche Einrichtung sich die Eltern entscheiden. "Und zwar frühzeitig, um sicherzustellen, dass es nicht an einigen Ogatas zu Engpässen kommt und an anderen Kapzitäten frei sind", sagt Stöcker. Platz für weitere Gruppen gebe es nicht, so Stöcker.

Mehrgenerationenhaus

Die CDU denkt laut darüber nach, im Mehrgenerationenhaus Betreuungsplätze für Grundschulkinder einzurichten. Das frühere Haus der Jugend, heute Mehrgenerationenhaus, müsse insgesamt auf den Prüfstand. "Wie fordern seit einem Jahr ein Nutzungskonzept der Verwaltung, das auch die Vereine mit einbezieht", so Stöcker. Doch das Fachamt komme nicht in die Pötte. Bei einem Finanzierungsaufwand von 360 000 Euro für den Brandschutz müsse man sich die Frage stellen, ob der Erhalt des Hauses sich dies noch lohne. "Erst wenn wir wissen, was mit dem Gebäude passieren soll, darf Geld investiert werden."

Das Thema Oberstadt stand bei der Klausurtagung auf der Tagesordnung. "Wir setzen uns dafür ein, dass ein glattes Steinband auf dem Bürgersteig in der Mittel- und Oberstraße verlegt wird, damit die Menschen sicheren Fußes durch die Straße gehen können", sagt Stöcker. Auch wenn dies angesichts der klammen Haushaltssituation nicht in einem Rutsch realisiert und finanziert werden könne, so müsse das Problem behoben werden. "Wir müssen Geld für Straßensanierungen und -reparaturen zugunsten der Oberstadt umschichten."

Die Aufgänge zur Oberstadt sind dreckig, die Häuserwände verschmiert. "Wir wollen mit den Eigentümern sprechen und nach Lösungen suchen", sagt die Fraktionschefin. Der derzeitige Zustand sei keine Werbung für die Altstadt.