Leverkusen Knatsch um Ratsmandat: Wahlleiter Markus Märtens muss entscheiden
Leverkusen · Montag, 2. Juni, tagt der Wahlausschuss. Das erneute Auszählen aller Stimmzettel wie nebenan in Leichlingen steht laut Wahlleiter Markus Märtens nicht zu befürchten. Aber: Auf den Tisch kommt ein Thema, das seit dem Wahlsonntag für Knatsch bei den Freien Wählern sorgt.
Deren Spitzenkandidat Uwe Bastian hatte seinen Austritt aus den Freien Wählern angekündigt und am Montag per E-Mail-Schreiben an den Vereinsvorstand denn auch wahr gemacht. Sein Ratsmandat habe er sich durch einen guten Wahlkampf redlich verdient: Er nehme es mit, hatte der Politiker im RP-Gespräch betont. Das Mandat sei personengebunden. Brigitte von Bonin von den Freien Wählern - sie hatte in einer Presseerklärung des Vorstands am Montag Bastian unter anderem eine "bedenkliche Charakterschwäche" vorgeworfen - hatte daraufhin mitgeteilt, die Freien Wähler hätten beim städtischen Wahlamt nachgefragt und durch den Austritt entfiele Bastians Anspruch auf das Ratsmandat. Die Freien Wähler wollen das Mandat selbst mit einem Nachrücker für Bastian besetzen und so doch noch in den Stadtrat kommen. Märtens solle dies klären und bestätigen, forderten die Freien Wähler.
Fakt ist: Hätte Bastian mit seinem Austritt gewartet, bis der zehnköpfige Wahlausschuss am kommenden Montag das amtliche Endergebnis der Kommunalwahl beschließt, hätte er sein Mandat ohne Weiteres mitnehmen können. Das NRW-Innenministerium bestätigt das auf RP-Nachfrage für den generellen Fall. Und: Das taten schon andere in Leverkusen, etwa Dr. Uwe Becker, als er OP Plus verließ. Anders sieht es aber aus, wenn der Austritt vor dem amtlichen Wahlergebnis getätigt wird. "Da gibt es keine eindeutige Regelung", berichtete die Ministeriumssprecherin. "Der Wahlleiter vor Ort entscheidet in so einem Fall, wie zu verfahren ist."
Wahlleiter Märtens äußerte sich so: "Wir sind in der hausinternen Prüfung der Frage, ob Herr Bastian sein Mandat mitnehmen kann. Ich werde das Ergebnis am Montag im Wahlausschuss bekannt geben."
