Leverkusen Fliegt OP plus aus Ausschüssen?
Leverkusen · Die heftigen Querelen bei den Freien Wählern und bei OP plus haben Konsequenzen – und das womöglich nicht nur finanzieller Art. So könnte die Opladener Wählervereinigung am Ende aus allen politischen Fachausschüssen fliegen.
Die heftigen Querelen bei den Freien Wählern und bei OP plus haben Konsequenzen — und das womöglich nicht nur finanzieller Art. So könnte die Opladener Wählervereinigung am Ende aus allen politischen Fachausschüssen fliegen.
Die Beteiligten selbst waren gestern noch damit beschäftigt, ihr Handeln zu begründen. Dr. Uwe Becker beispielsweise verschickte ein kurzes Statement, in dem er erläuterte, warum er trotz seines Austritts aus der Fraktion OP plus sein Ratsmandat behalten will. Dieses werde er "nicht niederlegen", betonte Becker darin, "da ich mich meinen potentiellen Wählern in meinem Wahlkreis anders vorgestellt hatte, als es nach der Wahl OP-intern von mir erwartet wurde. Den Erwartungshaltungen meiner Wähler gebe ich aber den Vorrang."
Von 51 000 auf 34 000 Euro
Beckers Schritt könnte für seine bisherigen Mitstreiter im Leverkusener Stadtrat eine Art negativen Domino-Effekt zur Folge haben. OP plus verliert dadurch nämlich den Fraktionsstatus, weil die Mindestzahl an Ratsmitgliedern (drei) nicht mehr erreicht wird und die Wählervereinigung in dem Gremium daher nur noch als Gruppe geführt wird.
Die erste Konsequenz ist finanzieller Natur, wie die Stadtverwaltung gestern auf Anfrage bestätigte: "OP plus wird künftig nicht mehr 51 000 Euro pro Jahr von uns bekommen, sondern nur noch 34 000", sagte eine Sprecherin. Doch es droht auch der Verlust an Sitzen in den politischen Fachausschüssen.
Zwar will die Stadt von sich aus in dieser Hinsicht nicht aktiv werden und verweist darauf, dies liege in der Entscheidungsbefugnis des Stadtrats, doch dort gibt es Vertreter, die ein solches Umbesetzungsverfahren gerne durchsetzen würden.
Jürgen Scharf ist einer von ihnen: Der Ratsherr der Fraktion "Die Unabhängigen", die bisher "Freie Wähler" hießen, verkündete gestern, auf OP plus angesprochen, spontan: "Die sind weg. Die fliegen jetzt aus allen Ausschüssen." Dass dazu unter Umständen ein aufwändiges Neubesetzungsverfahren für jedes einzelne Gremium notwendig wäre, schreckt den Politiker nicht: "Dann muss das eben so sein."
Das sehen seine Kollegen von der Ratsmehrheit Jamaika plus nicht unbedingt so. Klaus Hupperth (CDU-Fraktionschef) meinte auf Anfrage, er persönlich habe kein Interesse daran, auch wenn er finde: "Eine Bereicherung war OP plus im Rat nie." Und auch Roswitha Arnold ist der Auffassung: "Wir Grünen werden so etwas nicht beantragen. Das muss nicht sein."
Bei den neuen "Unabhängigen" — die ursprünglich mal OWG-UWG hießen — gibt es übrigens auch einen Geld-Aspekt. Die Ratsmitglieder haben seit Monaten die bis dahin freiwillig an den Verein abgeführten 20 Prozent ihrer jeweiligen persönlichen Aufwandsentschädigung nicht mehr gezahlt. Das Geld sei nicht für politische Arbeit ausgegeben worden, sondern nur auf ein Konto geflossen, kritisierten Fraktionschef Alfred Mertgen und Jürgen Scharf gestern. Scharf fügte hinzu: "Ich bin ja nicht im Sparclub."
