Monheim Monheim schwimmt im Geld
Monheim · Bürgereister Daniel Zimmermann und Kämmerin Sabine Noll brachten im Stadtrat den Haushalt ein.
Bevor Kämmerin Sabine Noll im Stadtrat das umfangreiche Zahlenwerk des ausgeglichenen Monheimer Haushalts für 2018 vorstellte, präsentierte Bürgermeister Daniel Zimmermann die gute Nachricht vorweg: Weil die neue Landesregierung den Kommunalsoli abschafft, bleibt in Monheim jetzt - zusätzlich zu den weiter sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen - viel Geld in der Kasse, das die Stadt für ihre Infrastruktur und die Schulen verwenden will. Seit 2014 seien so 106 Millionen Euro abgeflossen, rund 33 Millionen allein in 2017. "Wir hoffen, Teile der bereits gezahlten Summen erstattet zu bekommen", sagte Zimmermann. Der Haushalt 2018 weist einen Überschuss von 24.952.210 Euro aus, und Noll rechnet auch in den Folgejahren mit Summen auf gleichem Niveau.
Den erwarteten Einnahmen wie rund 265 Millionen Euro Gewerbesteuer stehen aber auch hohe Ausgaben, beispielsweise die Transferleistungen (261 Millionen Euro) gegenüber. Der Anteil an der Kreisumlage erhöht sich 2018 für die Stadt um 3,2 Millionen Euro auf den Höchststand von 144,15 Millionen (Vorjahr 141,15 Millionen).
Im kommenden Jahr nimmt die Stadt wieder viel Geld in die Hand und investiert rund 75 Millionen Euro: 32,1 Millionen Euro fließen in die Schulen, davon zehn Millionen in die Erweiterung des Schulzentrums am Berliner Ring. 14,5 Millionen Euro investiert Monheim in den Straßen- und Kanalbau, 13,25 Millionen Euro erhält die Feuerwehr. Zehn Millionen Euro kostet der Neubau der Wache an der Paul-Lincke-Straße.
Drei weitere große Projekte sind laut Zimmermann noch nicht im Haushaltsplan aufgelistet. Diese werden den Politikern erst in den Fachausschüssen vorgestellt. So soll die Verkehrssituation an der Opladener Straße deutlich verbessert werden. Kosten: ein hoher einstelliger Millionenbetrag. Das Gutachten kommt im November in den Planungsausschuss. Im Februar sollen die Vorstudie und das Betreibermodell für die geplante Festhalle in der alten Fass-Abfüllhalle vorliegen. Und es gibt bald ein Architekturkonzept zur Modernisierung des Rathauscenters.
Um alle Vorhaben umzusetzen, braucht die Stadt weiterhin mehr "motiviertes Personal". Zimmermann will folglich 30 neue Vollzeitstellen schaffen, u. a. im Ingenieur- und Technikbereich sowie in den Sparten Bildung und Kultur. Rund 37,6 Millionen Euro gibt Monheim 2018 an Personalkosten aus (2017: 35,5 Millionen). Profitierten die Bürger bereits von kostenfreien Kitaplätzen und niedrigen Gebühren, sollen nun nach der Gewerbesteuer (260 Prozentpunkte) auch die Hebesätze für die Grundsteuer A und B von 385 auf 360 Prozentpunkte abgesenkt werden. Übrigens eine Forderung, die die CDU in den Vorjahren mehrfach gestellt hatte. Zimmermann und Noll betonten, man arbeite seit 2012 daran, der Stadt ein neues Niveau zu geben. "Viele der Entwicklungen sind unumkehrbar", sagte der Bürgermeister.
