Kommunalsoli NRW - alle aktuellen Informationen

Kommunalsoli NRW - alle aktuellen Informationen

Foto: Radowski

Kommunalsoli

4,7 Millionen Euro mehr für Personal

Mönchengladbach4,7 Millionen Euro mehr für Personal

Tarifabschluss für kommunale Angestellte schlägt sich im Etat der Stadt nieder.

Rat stimmt Haushalt mit großer Mehrheit zu

MonheimRat stimmt Haushalt mit großer Mehrheit zu

Die Stadt Monheim hat ihren Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet - mehrheitlich mit den Stimmen von Peto, CDU, FDP und Linken; SPD und Grüne votierten dagegen.

Langenfeld plant mit 1,9 Millionen Euro Überschuss

LangenfeldLangenfeld plant mit 1,9 Millionen Euro Überschuss

Einen Überschuss von 1,9 Millionen Euro weist der Entwurf für den Langenfelder Haushalt 2018 auf, den Stadtkämmerer Detlev Müller und Bürgermeister Frank Schneider (CDU) in der heutigen Ratssitzung einbringen werden.

Bund der Steuerzahler: Stadt soll die Grundsteuer B senken

GrevenbroichBund der Steuerzahler: Stadt soll die Grundsteuer B senken

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW fordert Kommunen wie Grevenbroich auf, finanzielle Entlastungen an Bürger weiterzugeben. Die schwarz-gelbe Landesregierung will den seit 2014 erhobenen Kommunalsoli wieder abschaffen, im Januar soll der Landtag das Gesetz beschließen.

Grundsteuer: Familie spart 28 Euro pro Jahr
Grundsteuer: Familie spart 28 Euro pro Jahr

RatingenGrundsteuer: Familie spart 28 Euro pro Jahr

Die Debatte geht weiter: Die Abschaffung des Kommunal-Solis mache die Verringerung der Steuer möglich, betont die CDU-Fraktion.

10,8 Millionen Euro aus der Gemeindefinanzierung

Neuss10,8 Millionen Euro aus der Gemeindefinanzierung

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde jetzt vom Landeskabinett beschlossen.

Hohe Notkredite trotz Kommunal-Soli

DüsseldorfHohe Notkredite trotz Kommunal-Soli

Kassenkredite der Kommunen lagen Ende des ersten Halbjahres immer noch bei 26,5 Milliarden Euro.

Der Kreis hat richtig Geld im Säckel
Der Kreis hat richtig Geld im Säckel

Ausgeglichener Haushalt im Kreis MettmannDer Kreis hat richtig Geld im Säckel

Zum elften Mal in Folge legen Landrat Thomas Hendele und Kämmerer Martin Richter einen ausgeglichenen Haushalt vor. Den zehn Städten verbleiben rein rechnerisch 112 Millionen Euro mehr in der Kasse übrig, als vergangenes Jahr.

Der Kreis hat richtig was im Säckel

Kreis MettmannDer Kreis hat richtig was im Säckel

Landrat legt ausgeglichenen Haushalt vor. Langenfeld und Monheim zahlen mehr Umlage als 2017.

Kandidaten sind gegen Soli West
Kandidaten sind gegen Soli West

Bundestagswahl Rp-Thema: Soli WestKandidaten sind gegen Soli West

Wir haben die Bundeskandidaten der etablierten Parteien gefragt, wie sie zur Idee eines Kommunalsoli für den Westen Deutschlands stehen. Die Antworten fielen sehr einmütig aus. Handlungsbedarf sehen sie dennoch alle.

Kommunal-Soli: 8,3 Millionen Euro mehr für Stadt

DüsseldorfKommunal-Soli: 8,3 Millionen Euro mehr für Stadt

Die CDU-Landtagsabgeordneten Angela Erwin und Marco Schmitz freuen sich über die Entscheidung der schwarz-gelben Landesregierung, den sogenannten Kommunal-Soli abzuschaffen. "Düsseldorf wird ab dem kommenden Jahr um 8,3 Millionen Euro entlastet", sagt Erwin.

Kommunalsoli fällt ab 2018 weg: Städte erleichtert

Langenfeld/MonheimKommunalsoli fällt ab 2018 weg: Städte erleichtert

Langenfeld wird ab 2018 um 3,4 und Monheim um 30 Millionen Euro entlastet. Der unter Rot-Grün kreierte "Kommunal-Soli" wird abgeschafft. Das teilt die Landtagsabgeordnete Claudia Schlottmann (CDU) mit.

Geerlings: Kommunal-Soli wird noch 2017 abgeschafft

NeussGeerlings: Kommunal-Soli wird noch 2017 abgeschafft

Der von der rot-grünen Landesregierung eingeführte Kommunal-Soli zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen ist ein Auslaufmodell. Die Abschaffung dieser Umlage, gegen die auch die Stadt Neuss vergeblich geklagt hatte, sei auf dem Weg, betont der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Geerlings, der davon ausgeht, dass ein entsprechendes Gesetz noch in diesem Jahr Rechtskraft erlangt.

Stadt wird ab 2018 um 4,9 Millionen Euro entlastet

RatingenStadt wird ab 2018 um 4,9 Millionen Euro entlastet

"Der unter Rot-Grün kreierte Kommunal-Soli wird abgeschafft. Ratingen wird ab 2018 um 4,9 Millionen Euro entlastet. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land", stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Claudia Schlottmann jetzt fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung einer Verbändeanhörung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in dieser Woche verabschiedet. Schlottmann: "Die NRW-Koalition setzt damit ihr Versprechen um, die Kommunen zu entlasten. Der jährliche Entzug städtischer Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 91 Millionen Euro über den Kommunal-Soli soll ab dem Jahr 2018 ersatzlos gestrichen werden."

Kempen soll ab 2018 keinen Soli mehr zahlen

Stadt KempenKempen soll ab 2018 keinen Soli mehr zahlen

Die Stadt Kempen wird 2018 um gut 316.000 Euro entlastet. Denn der 2014 unter der rot-grünen NRW-Landesregierung eingeführte so genannte Kommunal-Soli zur Stärkung finanzschwacher Städte wird abgeschafft.