Hückeswagen Neuwahlen: Biesenbach will Wähler-Votum
Hückeswagen · Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu Neuwahlen im Land kommt, steigt. Aktuell wird der 17. Juli als Wahltag gehandelt. Unmittelbar betroffen wäre Peter Biesenbach. Der CDU-Politiker aus Hückeswagen war zuletzt im Mai 2010 im Wahlkreis Oberberg-Nord (Hückeswagen, Rade, Wipperfürth, Lindlar, Marienheide und Gummersbach) direkt in den Landtag gewählt worden. Damals holte er 47,2 Prozent der Erststimmen, während seine Partei es nur auf 40,4 Prozent brachte. Sein Kontrahent von der SPD, Thorsten Konzelmann, fuhr 32,6 Prozent ein.
Sollte es tatsächlich zu Neuwahlen kommen, geht der Marathon von einer Wahlveranstaltung zur nächsten für Biesenbach schon bald wieder los. "Klar, das ist viel Arbeit – aber die mache ich gerne", sagte er gestern auf Anfrage der BM. Gar nicht erst in Frage stellt er, dass er erneut antreten wird. Nur der Form geschuldet sein dürfte Biesenbachs Zusatz: "Natürlich nur, wenn mich die Partei wieder nominiert." Tatsächlich gibt es in der CDU Oberberg keine personelle Alternative zu dem Juristen und Politiker, der inzwischen in der dritten Legislaturperiode im Landtag sitzt.
Biesenbach spricht sich ausdrücklich für Neuwahlen aus: "Wenn die Landesregierung keinen verfassungskonformen Haushalt hinlegt, sind Neuwahlen zwingend. Die ausufernde Schuldenpolitik von Rot-Grün ist eine Sünde gegenüber der nächsten Generation. Ich möchte, dass der Bürger darüber entscheidet und zur Wahl geht."
Sorgen, dass Rot-Grün gestärkt, die CDU aber geschwächt aus Neuwahlen hervor gehen könnte, treiben Peter Biesenbach nicht um: "Wir sind jetzt in der Opposition und haben nichts zu sagen, wenn wir es nach dem 17. Juli wieder sein sollten, hat der Bürger das eben so gewollt. Ich sehe eher die Chance, dass die CDU wieder Regierungsverantwortung übernehmen darf."
Er selbst, kündigte Biesenbach an, werde jedenfalls einen erneuten Wahlkampf nach nur rund einem Jahr nutzen, "um in Oberberg wieder das Mandat zu gewinnen und für die Politik der CDU in Nordrhein-Westfalen zu werben."
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