Grevenbroich: SPD warnt vor frühem Kohleausstieg

Grevenbroich: SPD warnt vor frühem Kohleausstieg

Rainer Thiel hat gemeinsam mit Landtagskollegen den Tagebau besucht.

Wie lässt sich der Strukturwandel in der Region stemmen? Zu diesem Thema haben der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Sundermann, und die beiden Abgeordneten des Rheinischen Reviers, Rainer Thiel und Guido van den Berg, vor kurzem das Gespräch mit den RWE-Vertretern Lars Kulik und Michael Eyll-Vetter im Braunkohle-tagebau Garzweiler gesucht.

Für Sundermann, der seit einem Jahr die Funktion des Wirtschafts- und energiepolitischen Sprechers innehat, war es nicht der erste Besuch in einem Bergwerksbetrieb. Sundermann ist gleichfalls Vorsitzender des Unterausschuss Bergbauaufsicht. Im Gespräch mit RWE, berichten die SPD-Abgeordneten, sei noch einmal deutlich geworden, dass ein vorzeitiger Abbruch der Braunkohleförderung und Verstromung vor 2045 auch unvorhersehbare Folgen für die Rekultivierungspläne des Tagebaus haben. Die bisherige, politisch und gesetzlich bestätigte, Rahmenplanung für den Tagebau Garzweiler II und damit verbunden auch die Planungen für den Restsee hingen unmittelbar zusammen, sagt Thiel. Für die SPD-Abgeordneten ist damit deutlich: "Wir müssen jetzt einen schnellen Beschluss für die neue Leitentscheidung herbeiführen, der den Beschäftigten, den hier lebenden Menschen in der Region und dem Unternehmen Planungssicherheit bietet."

Bis 2030, heißt es, werde RWE durch die Modernisierung und Abschaltung alter Meiler circa 40 bis 50 Prozent des CO2-Ausstoßes reduzieren - gemessen am heutigen Verbrauch. Deutschland verfolge mit den sehr ambitionierten Zielen zum Klimaschutz einen wichtigen Beitrag zum Weltklima. Dieser dürfe aber nicht zu Lasten ganzer Landstriche führen oder gar zu einer Deindustrialisierung solcher. Der Rest Europas sei geteilt in den Ausbau der Braun- und Steinkohleförderung und den Ausbau der Atomenergie. Mit dem Ausstieg aus der Atomenergie habe Deutschland einen wichtigen Beitrag geleistet, aus beidem gleichzeitig auszusteigen, werde in der Industriegesellschaft nicht funktionieren, warnten die Abgeordneten.

(NGZ)
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