Goch Eine „Schwarze Null“ für das Jahr 2020
Goch · Kämmerin Bettina Gansen brachte im Rat der Stadt Goch den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr ein. Die Fachausschüsse müssen nun darüber beraten, ehe der Stadtrat entscheidet. Jahresüberschuss beträgt 73.452 Euro
„Die ,Schwarze Nul’“ kann im Haushaltsjahr 2020 erreicht werden“: Dies sagte Bettina Gansen, Kämmerin der Stadt Goch und verantwortlich für den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr, den sie in der Ratssitzung am 1. Oktober einbrachte. Auch Bürgermeister Ulrich Knickrehm zeigte sich in seiner Haushaltsrede zufrieden: „Es ist wieder ein Haushaltsplanentwurf, mit dem wir erneut nur so viel Geld ausgeben wollen, wie wir haben und der keine neue Kreditaufnahme und keine Steuererhöhungen vorsieht“, sagte er. Zum Glück gab’s in den Vorjahren Überschüsse, die zum Ausgleich dienen.
Die entsprechenden Zahlen legte die Kämmerin vor: Der Plan für den Haushalt 2020 weist Erträge in Höhe von insgesamt 91,6 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 91,5 Millionen Euro aus. Der geplante Jahresüberschuss beträgt 73.452 Euro. Allerdings, so Gansen, werde „der finanzielle Spielraum enger“, denn die „finanziell entspannten Haushaltsjahre mit Rekordsteuereinnahmen“ gingen zur Neige.
Der Bürgermeister drückte es so aus: „Die zu erwartenden Aufwendungen sind gegenüber 2018 um rund sechs Millionen Euro gestiegen, während die zu erwartenden ordentlichen Erträge um mehr als 1 Million Euro zurückgehen.“ Es tue sich eine Finanzlücke von sieben Millionen Euro auf, so Knickrehm. Bettina Gansen legte dar, wie veränderte Rahmenbedingungen den finanziellen Handlungsspielraum deutlich einschränken werden. Als einen wichtigen Punkt nannte sie die erhöhten Aufwendungen im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe. Schaut man ins Zahlenwerk des Entwurfs, der auf der Internetseite der Stadt Goch über das Ratsinformationssystem zugänglich ist, sieht man in diesem Bereich nur finanzielle Defizite.
Weiter erklärte die Kämmerin, dass die Stadt Goch wegen der hohen Steuereinnahmen der vergangenen Jahre nun eine höhere Kreisumlage zahlen müsse. Damit verschlechtere sich der Haushalt um weitere 1,6 Millionen Euro. Wichtigste Einnahmequelle für den Haushalt sind die Steuereinnahmen, ganz obenan die Gewerbesteuer. Die Kämmerin sagte in ihrer Rede, das Gewerbesteueraufkommen verbleibe trotz Schwankungen und einem derzeitigen Rückgang auf einem „hohen Niveau“. Weitere bedeutende Einnahmen kämen aus der Einkommenssteuer (14,4 Millionen Euro) und der Umsatzsteuer (2 Millionen Euro).
Im zweiten Teil ihrer Haushaltsrede gab sie einen Überblick über geplante Investitionen nach dem Entwurf des Wirtschaftsplanes, den die Vermögensbetriebe der Stadt aufgestellt haben: Viele Maßnahmen betreffen die Schulen. Unter anderem sind der Neubau einer Mensa an der St. Georg Schule und die Erweiterung der Mensa an der Niers- Kendel- Schule geplant. Der Hallenboden in der Turnhalle am Gymnasium, die Schulhofsanierung an der Liebfrauenschule und die Erneuerung der Turnhalle an der Arnold-Janssen-Schule stehen ebenso auf dem Programm. In Hülm soll ein Feuerwehrgebäude gebaut werden, der Asperdener Sportplatz wird einen Kunstrasen bekommen. Am Hubert Houben Stadion wolle man die Entwässerung der Laufbahn erneuern und das Geländer an der Tribüne. Weitere Maßnahmen im Straßen- Landschafts- und Brückenbau sind in Planung. Die Höhe der Investitionen beträgt insgesamt 5,34 Millionen Euro. Für das kommende Haushaltsjahr nannte die Kämmerin einen Kassenkreditbestand von 17,7 Millionen Euro. Wegen der positiven Ergebnisse der letzten Jahre könne ein Kredit von fünf Millionen Euro getilgt werden. Als Fazit formulierte Bettina Gansen, der Haushaltsplanentwurf stimme nicht euphorisch. Jedoch sei das Erreichen der „Schwarzen Null“ positiv zu werten, zumal der finanzielle Spielraum sich verschlechtert habe. Für die Zukunft riet sie zu einer „zielorientierten und maßvollen Haushaltspolitik“, damit die „gute finanzielle Basis“ erhalten bleibe. Die Ratsmitglieder nahmen die Haushaltsreden zur Kenntnis, als nächster Schritt wird in den Fachausschüssen beraten, und Anfang 2020 wird der Rat entscheiden.
