Stadtrat Fraktionen wählen neuen Vorstand
Düsseldorf · Für die Fraktionen der im Stadtrat vertretenen Parteien gibt es zwei wichtige Termine: Kurz nach der Kommunalwahl und in der Mitte der fünfjährigen Ratsperiode stehen die Vorstandswahlen an.
Dabei geht es darum, wer die Fraktion anführt, wer Stellvertreter wird oder bleibt, wer als Beisitzer zum engeren Führungszirkel gehört und an den Vorstandssitzungen teilnehmen darf. Zwischen Februar und März stehen die Wahlen bei CDU, SPD und Grünen an. Die FDP stimmt erst wieder nach der Kommunalwahl über ihre Spitze ab.
CDU Auf den ersten Blick sieht es so aus, als bliebe alles beim Alten: Friedrich G. Conzen (65) wird wieder als Fraktionschef kandidieren. Das bestätigte er auf RP-Anfrage. Vor einem Jahr hatte es noch so ausgesehen, als würde Conzen den Posten für Andreas Hartnigk (47), lange Zeit Conzens Vertrauter, frei machen. Doch als OB Elbers Conzen bat, weiterzumachen und ihn beim OB-Wahlkampf 2014 zu unterstützten, folgte Conzen dem gern. Dabei soll es bleiben.
Außer dem Verkehrsexperten Hartnigk, der bisher nur als Beisitzer im Vorstand der Fraktion sitzt, hat auch Rüdiger Gutt (50) offen Interesse an der Spitzenposition angemeldet. Er ist umweltpolitischer Sprecher und bereits einer von drei Vize-Fraktionschefs. Wer wie viel Rückhalt in der Fraktion hätte, ist schwer zu sagen. Hartnigk hat bei den jungen, männlichen Ratsmitgliedern wie Pavle Madzirov (33), Florian Tussing (34) und Stephan Friedel (35) starke Unterstützer — dafür gilt er nicht als jemand, der gut mit Elbers kann. Gutt punktet eher bei Frauen und den liberaleren Fraktionsmitgliedern, versteht sich mit Elbers und mit den Grünen. Beide hatten bisher betont, nicht gegen Conzen zu kandidieren. Hingegen soll Friedel sich als möglichen Kampfkandidaten ins Spiel gebracht haben. Fühlt er vor im Auftrag Hartnigks?
Spannender wird es mit Sicherheit in der zweiten Reihe: Wolfgang Janetzki (59), langjähriger Vize und Sozialpolitiker, aber auch die engagierte Schulexpertin Sylvia Pantel (50) sind, so ist zu hören, in der Fraktion nicht bei jedem wohlgelitten. Es gilt als sicher, dass Hartnigk auf einen Vize-Posten drängt. Auch Planungsexperte Alexander Fils (56) bringt sich klar in Stellung. Und Friedel, im Brauchtum verankerter CDA-Mann (CDU-Sozialausschüsse), wird sicherlich auch im Spiel bleiben. Das Problem: Die CDU hat eine 30-Prozent-Frauenquote. Das gilt auch für die Fraktionsspitze.
SPD Die Zeit der offenen Grabenkämpfe sind bei der zweitgrößten Fraktion des Rates vorbei. Fraktionschef Markus Raub (45) hat mit ausgleichendem Verhalten geschafft, die nach dem Zweikampf von Bürgermeisterin Gudrun Hock (53) und dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Günter Wurm (61) verfeindeten Lager einigermaßen zu einen. Deshalb ist auch mit wenig Überraschungen zu rechnen: Raub kandidiert wieder für den Vorsitz, seine Stellvertreter bleiben dem jetzigen Stand nach Martin Volkenrath (57) und Walburga Benninghaus (56). Jedoch dürfte Andreas Rimkus (49), seit März 2011 Parteichef der Düsseldorfer SPD sicherlich auch mit einem der neun Posten in den Fraktionsvorstand aufrücken. Spannender wird die Frage, mit wem die SPD 2014 als OB-Kandidaten in den Wahlkampf zieht. Hock soll ebenso Interesse haben wie Raub und Volkenrath. Rimkus hat als Parteichef ebenfalls das Zugriffsrecht.
Grüne Die Fraktionsspitze hat sich erst vor einem Jahr mit dem Wechsel von Günter Karen-Jungen (66) auf Norbert Czerwinski (48) verjüngt. Den zweiten Part der Doppelspitze behielt Iris Bellstedt (45) bei. Das wird vermutlich auch so bleiben: Bellstedt und Czerwinski wollen wieder für den Vorsitz kandidieren, es gilt als wenig wahrscheinlich, dass sie ernsthafte Konkurrenz bekommen. Denn die Grünen präsentieren sich im Stadtrat seit Jahren als eingespieltes Team, mit gleichberechtigter thematischer Verteilung.
