Samstag in Düsseldorf Polizei klärt sieben Straftaten bei Rechtsextremisten-Demo – die nächste ist schon angemeldet
Düsseldorf · Am Samstag wollen erneut Rechtsextremisten in Düsseldorf demonstrieren. Bei dem Aufmarsch im November wurden elf Straftaten begangen, davon hat die Polizei sieben geklärt. Der Innenminister sieht keine gefestigte Szene in der Landeshauptstadt.
Demo von Rechtsextremen und Gegenproteste in Düsseldorf
Bei einer Demonstration von Rechtsextremisten sind am 17. November elf Straftaten begangen worden, sieben davon hat die Polizei bereits geklärt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Unter anderem sei der Mann identifiziert worden, der einen Gegenstand auf Gegendemonstranten geworfen hatte. Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe es sich dabei nicht – wie mehrfach behauptet – um ein Messer, sondern um ein Feuerzeug gehandelt.
Die „konsequente Verfolgung“ rechtsextremistischer Straftaten sei „beruhigend“, erklärten die Düsseldorfer Abgeordneten der Grünen. Irritiert hat Monika Düker und Stefan Engstfeld aber die Feststellung des Ministers, in der Landeshauptstadt gebe es keine gefestigte rechtsextreme Szene. „Das gewaltbereite Auftreten der ,Bruderschaft Deutschland‘ mit mehr als 50 Personen und das hohe Mobilisierungspotenzial der rechtsextremen Szene sind eher Zeichen dafür, dass sich eine rechtsextreme Organisationsstruktur in Düsseldorf etabliert“, erklärten die Grünen.
Die Bruderschaft machte sowohl bei der Demonstration am 17. November als auch mit provokanten Märschen durch Eller und Oberbilk von sich reden. Der Innenminister hatte zu ihr festgestellt, dass ihre aus der „subkulturellen rechtsextremen Szene“ stammenden Mitglieder persönliche Kontakte in eine „rechtsextremistische Mischszene“ hätten und diese durch ihre Teilnahme an einschlägigen rechtsextremen Veranstaltungen in NRW vertiefen könnten. Auch ist laut Ministerium offen, ob die von früheren NPD-Funktionären gegründete Mini-Partei „3. Weg“ das „rechtsextreme Potenzial“ in Düsseldorf organisieren könne. Versuche gab es zuletzt an Heiligabend bei diversen „Heldengedenken“ in der Stadt.
Kommenden Samstag werden die Akteure wohl wieder durch die Stadt ziehen. Die „Patrioten NRW“, laut Ministerium eine weitere Kleingruppe aus der „Mischszene“, haben zu einer Demonstration gegen „Gewalt auf de Straßen“ aufgerufen.
