Dormagen Musterkommune Dormagen
Dormagen · Die Veröffentlichung des Urteils der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) über Dormagen musste wegen des Vetos der BfD abgesagt werden. Nun ist ein Teil des Berichts versehentlich ans Licht gekommen. Die Stadt bekommt Bestnoten.
Der Wittener Jugendhilfeausschuss zeigte sich beeindruckt. Uwe Sandvoss vom Dormagener Jugendamt war als Gast geladen und stellte den staunenden Politikern Dormagener Konzepte vor: kostenlose Babyclubs, Krabbelgruppen, Elternkompetenztrainings. Auch wurden stolze Zahlen aus dem jüngsten Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW genannt, die Dormagen in einem interkommunalen Vergleich für den Zeitraum 2004 bis 2007 unter die Lupe genommen hat.
Dormagen ist in dem GPA-Bericht insbesondere im Bereich Jugendarbeit eine Musterkommune. So habe Dormagen etwa bei den Kosten pro Anwohner für die Hilfe zur Erziehung die Nase deutlich vorn: Die Stadt liegt laut GPA-Bericht bei 47,28 Euro; der Landesdurchschnitt ist 71,94 Euro. Auch beim Anteil ambulanter Hilfen an allen Angeboten des Jugendamtes liegt Dormagen bei 81,18 Prozent. Der Mittelwert der Kommunen des Landes liegt bei 53 Prozent.
Die Zahlen lesen sich, als sei Dormagen eine so genannte Benchmark-Kommune – die Stadt also, mit der sich andere Städte messen lassen müssen. Alles bestens also?
Es gibt eine Krux: Die zuvor genannten GPA-Zahlen sollten noch gar nicht an die Öffentlichkeit gelangen. In der vergangenen Woche hatte Thomas Görtz von der Gemeindeprüfungsanstalt die Zahlen in der Kulle vorstellen sollen. Der Termin musste abgeblasen werden. Die Bürger für Dormagen (BfD) hatten beantragt, dass der GPA-Bericht zunächst im Rechnungsprüfungsausschuss behandelt werden müsse. So sehe es schließlich die Gemeindeordnung vor.
Bei der Stadt erklärt man den Fauxpas so: Städtische Mitarbeiter seien oftmals für Vorträge eingeladen. Der Termin für den Vortrag sei vor dem Antrag der Bürger für Dormagen terminiert gewesen. Ähnliche Vorträge werde es bis zur Veröffentlichung der Zahlen aber nicht mehr geben.
Karl-Heinz Bajahr (BfD), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss, bleibt erstaunlich gelassen: "Wir sind ja nicht grundsätzlich dagegen, dass diese Zahlen an die Öffentlichkeit gelangen." Er spricht zudem von "schönen Zahlen", die als Werbung für die Stadt genutzt werden könnten. Bajahr überlegt allerdings, ob die Zahlen nun vor dem 30. November – dann würde der Rechnungsprüfungsausschuss das nächste Mal tagen – veröffentlicht werden können. Er wolle sich mit der SPD und dem Zentrum darüber absprechen.
Auch die Stadt Witten erklärt, dass es sich lediglich um einen Vorbericht gehandelt hätte. Die Dezernenten der Stadt seien sehr interessiert gewesen. Über Witten hat die Gemeindeprüfungsanstalt Ende 2009 geurteilt. Im Jugendbereich hat die Stadt Nachholbedarf.
