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CDU Dormagen fordert: Stadt muss fahrradfreundlicher werden

Forderung der CDU : Stadt Dormagen muss fahrradfreundlicher werden

Die CDU hat nachgeschaut: Laut einer Internetseite der Stadt sorgen alltägliche Fahrten mit dem Auto für 80 Prozent der CO2-Emissionen. Was zu tun ist.

„Wollen wir diesen Wert durch eine stärkere Nutzung des Fahrrads spürbar senken, benötigt es ein ausreichend dimensioniertes und instandgehaltenes Angebot an Radwegen“, sagt Fraktionsvorsitzender Kai Weber. 100.000 Euro stehen jährlich für die Instandhaltung zur Verfügung. Aber reicht das? Die CDU will dieser Frage auf den Grund gehen und unternimmt für den nächsten Umweltausschuss einen breiten Vorstoß zum Thema Radverkehr in Dormagen. Ein wichtiger Punkt dabei: die Akquirierung von Fördermitteln des Bundes, um den städtischen Haushalt zu schonen.

So soll die Verwaltung zeitnah einen Bericht über den Zustand des gesamten Radwegenetzes in Dormagen erstellen. „Dann können wir erkennen, wieviel Geld wir überhaupt für eine Gesamtsanierung benötigen“, so Weber. Die CDU will auch wissen, wofür eigentlich die im Haushalt vorgesehenen 100.000 Euro ausgegeben werden sollen? Es geht bei dem CDU-Vorstoß aber auch um einen Blick nach vorne: So soll es einen Beschluss des Stadtrates geben, dass künftig Bebauungspläne, welche die Erschließung neuer Wohnquartiere zum Ziel haben, Vorgaben zur Priorisierung des nichtmotorisierten Individualverkehrs gegenüber dem motorisierten Individualverkehr enthalten müssen.

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Die CDU erwartet von der Verwaltung, dass diese nach Fördergeldern sucht. Sie gibt direkt einen Hinweis: So stelle das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung für den Radverkehr bis zum Jahr 2023 Mittel in Höhe von 900 Millionen Euro unter anderem für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ zur Verfügung. Damit sollen der Neu-, Um- und Ausbau flächendeckender, möglichst getrennter und sicherer Radverkehrsnetze, eigenständige Radwege, Fahrradstraßen, Radwegebrücken oder –unterführungen inklusive Beleuchtung und Wegweisung, Abstellanlagen und Fahrradparkhäuser sowie der Lastenradverkehr gefördert werden.