Kritik der SPD Dinslaken Stadt hätte „Corona-Spaziergang“ auflösen müssen
Dinslaken · SPD und Jusos verstehen nicht, warum rund 300 Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung durch die Dinslakener Innenstadt ziehen konnten. Nun sehen sie die Bürgermeisterin in der Pflicht.
Mit „völligem Unverständnis“ reagiert die SPD Dinslaken darauf, dass der „Corona-Spaziergang“ am vergangenen Montag nicht aufgelöst wurde. Über 300 Teilnehmer waren unangemeldet durch die Dinslakener Innenstadt gezogen. „Die Veranstaltung wurde in den sozialen Netzwerken angekündigt, Polizei und Stadtverwaltung waren frühzeitig informiert“, schreibt SPD-Vorsitzende Kristina Grafen in einer Pressemitteilung. „Aus Sicht der SPD hat offensichtlich zwischen Verwaltung und Polizei keine Abstimmung stattgefunden. Auch das Ordnungsamt hat nicht eingegriffen.“
Hier sieht Grafen die Bürgermeisterin in der Pflicht. „Es ist absehbar, dass in den kommenden Wochen weitere ,Spaziergänge’ stattfinden. Ich erwarte von der Verwaltung eine klare Positionierung und ein entschlossenes Einschreiten, sollte erneut gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen werden.“ Wenn der Polizei keine Versammlungsleitung bekannt gewesen und deshalb nun Anzeige gegen Unbekannt erstattet worden sei, „wurde offensichtlich gegen das Versammlungsrecht verstoßen“, heißt es in der Mitteilung weiter.
Dass die Versammlung trotzdem nicht aufgelöst wurde, stößt auch bei den Dinslakener Jungsozialisten auf Unverständnis „Im Rahmen der Demo der Omas gegen Rechts hat die Polizei in diesem Jahr Einsatzkräfte der Bundespolizei nach Dinslaken beordert. Dabei handelte es sich um eine Demo mit etwa 30 Personen. Das Argument, die Polizei habe zu wenig Personal kann also nicht zählen, warum wurden nicht auch für diese Versammlung im Vorfeld weitere Einsatzkräfte nach Dinslaken beordert?“ kritisiert Lara Joy van Ravenswaay, Vorsitzende der Jusos.
Zum eigentlichen Aufhänger für den Spaziergang hat die SPD eine klare Meinung: In diesen Zeiten sei Solidarität gefragt. Sicherlich sei es aktuell für niemanden leicht, man müsse nicht mit allen Entscheidungen einverstanden sein, aber mit Aktionen wie diesen treibe man im schlimmsten Fall die Infektionen weiter nach oben und verhalte sich respektlos gegenüber allen Menschen, die seit fast zwei Jahren versuchen die Lage in den Griff zu bekommen.
