Bundesregierung "bereit zu verhandeln" Millionwert: Emirate wollen deutsche Rüstungsgüter

Berlin (rpo). Rüstungsgeschäfte im dreistelligen Millionenbereich bahnen sich zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten an. Die Emirate haben Interesse an einem Kauf deutscher Militärgüter bekundet, wie die Bundesregierung am Montag bekannt gab.

Ihr stellvertretender Sprecher Thomas Steg sagte: "Wir sind bereit zu verhandeln." Die Kieler HDW-Werft bestätigte eine Kaufanfrage der Emirate nach U-Booten.

Nach "Handelsblatt"-Informationen will der Golf-Staat hunderte Exemplare des Kampfpanzers "Leopard-II-A4", des Schützenpanzers "Marder" und der Panzer-Haubitzen "2000" von der Bundeswehr übernehmen. Der Lieferung - auch der von U-Booten - müsste der Bundessicherheitsrat zustimmen. Nach Expertenangaben kostet ein U-Boot der HDW-Werft je nach Ausstattung wenigstens 350 Millionen Euro. Das arabische Land ist nach AP-Informationen auch an einer umfassenden Lieferung von "Fuchs"-Spürpanzern interessiert, von denen auch Irak 20 Stück erwerben wollte. Der Handel kam aber nicht zu Stande.

Da noch keine offizielle Anfrage vorliege, könne nichts zu den Begehrlichkeiten der Emirate mitgeteilt werden, betonte Steg. Bundeskanzler Gerhard Schröder plant für Ende Februar einen Besuch in mehreren Golf-Staaten, darunter den Emiraten. Steg schloss nicht aus, dass das Rüstungsgeschäft dabei zur Sprache komme. Laut "Handelsblatt" könnte dort schon eine Absichtserklärung beider Staaten unterschrieben werden. Da es eine Grundsatzentscheidung der Bundesregierung für eine strategische Partnerschaft mit den Emiraten gebe, gelte die Zustimmung des Bundessicherheitsrates als sicher.

Die Bundesregierung will das Heer modernisieren und die Truppenstärke verringern, weshalb sie Ausrüstung abstoßen möchte. "Panzer und Artillerie sollen aus den aktuellen Beständen der Bundeswehr kommen", meldete das "Handelsblatt" zu den Wünschen der Emirate.

"Wir führen derzeit entsprechende Gespräche"

"Es gibt ein Interesse der Vereinigten Arabischen Emirate an unseren U-Booten, und wir führen derzeit entsprechende Gespräche", berichtete HDW-Sprecher Jürgen Rohwedder. Größenordnung und Zeitpunkt des Verhandlungsabschlusses seien derzeit nicht absehbar. Es wäre "natürlich eine großartige Sache", wenn der Handel zu Stande komme. Die Kieler Werft gilt als Marktführer für U-Boote, weil sie einen besonderen Brennstoffzellenantrieb entwickelte, der die Boote besonders leise und nahezu unauffindbar macht.

"Seit gut drei Jahren verhandelt der Technologie- und Rüstungskonzern Rheinmetall mit den VAE über die Lieferung von Spürpanzern des Typs Fuchs", schrieb das "Handelsblatt". Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann, die führenden deutschen Heerestechnik-Hersteller, würden von Aufträgen zur Instandhaltung oder Modernisierung profitieren. Beide Konzerne wollten sich nicht äußern. Bisher habe das Land am persischen Golf Militärausrüstung in Russland, Frankreich oder den USA geordert.

Möglicherweise könnte es auch zu einem Gegengeschäft kommen. Die Emirate böten Deutschland das gemeinsam mit Jordanien entwickelte gepanzerte Truppentransportfahrzeug "Nimr" an. Am Dienstag werde Verteidigungsstaatssekretär Peter Eickenboom die Rüstungsmesse IDEX in Abu Dhabi besuchen.

Bundesinnenminister Otto Schily war am Montag in dem Golf-Staat zu Gast. Er äußerte sich nicht zu den Rüstungsgeschäften.

(ap)
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