Umstrittener Piraten-Geschäftsführer Johannes Ponader kündigt Rücktritt an

Berlin · Das umstrittene Mitglied des Piraten-Vorstands, Johannes Ponader, hat seinen Rückzug angekündigt. Er werde sein Amt bis zu einem Parteitag im Mai zur Verfügung stellen, heißt es in einer Mitteilung.

Piraten, die man kennen könnte
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Foto: dpa, Rolf Vennenbernd

Noch vor wenigen Tagen hatte es so ausgesehen, dass die Piratenpartei trotz aller Personalquerelen mit ihrem amtierenden Vorstand in den Bundestags-Wahlkampf ziehen würde.

Die Situation hat sich nun grundlegende geändert. Der seit längerem umstrittene Geschäftsführer der Partei, Johannes Ponader, kündigte am Mittwochabend in einer Pressemitteilung seinen Rücktritt an.

Noch am Montag hatte Parteichef Bernd Schlömer gesagt, bei einer Mitgliederbefragung habe der Vorschlag die größte Unterstützung erhalten, den anstehenden Parteitag in Neunmarkt nur dem Programm zu widmen und keine Neuwahl der Führung anzusetzen.

Diese Entscheidung respektiere und begrüße er, teilte Ponader nun mit. Allerdings habe der Vorstand beschlossen, den Parteitag über drei Tage auszurichten um am Freitag Zeit für die Nachwahl einzelner Vorstandsämter einzurichten.

Das werde er nutzen, seinen schon länger angekündigten Rückzug wahr zu machen und seinen Posten in die Hände eines Nachfolgers zu legen, so Ponader.

"Dieser Schritt hat zum einen persönliche Gründe: Ich habe mich bereits in Neumünster klar dagegen positioniert, die Amtszeit des Bundesvorstands über ein Jahr hinaus zu verlängern", schreibt Ponader in seiner Mitteilung.

Doch es gebe auch politische Gründe: "Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolles Mitglied unserer Partei nachdenklich machen."

Der 36-jährige Ponader war in den vergangenen Monaten von Parteikollegen wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden. Ihm wird eine Mitschuld an den schlechten Umfragewerten der Partei gegeben. Bei der Niedersachsen-Wahl im Januar fuhren die Piraten 2,1 Prozent der Stimmen ein. Damit schafften sie zum ersten Mal seit ihrem Dreifach-Erfolg bei Landtagswahlen im vergangenen Jahr nicht den Sprung ins Parlament.

Auch in bundesweiten Umfragen sind die Piraten auf zuletzt nur noch drei Prozent abgestürzt. Schlagzeilen machten die politischen Newcomer in den vergangenen Monaten meist mit ihren internen Querelen.

Besonders umstritten war dabei Ponader, der sich mit zahlreichen Äußerungen in Talk-Shows und Interviews nicht nur den Unmut von Parteichef Bernd Schlömer zugezogen hatte. Vorgeworfen wurde Ponader unter anderem, dass er weltfremd wirke und beratungsresistent sei.

(sap)
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