Kandidatur für den SPD-Vorsitz Scholz und Geywitz: „Werben dafür, dass die SPD stärker wird“
Berlin · Das Kandidatenduo Scholz und Geywitz will die SPD wieder nach vorn bringen. Dabei betont es auch Unterschiede. Doch gleichzeitig erreichen den Finanzminister neue scharfe Töne aus der Partei.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz wollen die SPD als mögliche künftige Parteichefs aus ihrem Tief führen. Sie wollten die SPD wieder stark machen, betonte das Kandidatenduo bei seinem ersten gemeinsamen Auftritt am Mittwoch in Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach, der sich ebenfalls um den Vorsitz bewirbt, forderte unterdessen restlose Aufklärung über das Zustandekommen von Scholz` Kandidatur. Die Bewerberin Simone Lange warf Scholz parteischädigendes Verhalten vor.
Als Duo für den Vorsitz anzutreten, „war für uns eine nicht ganz einfache Entscheidung“, sagte Geywitz. Scholz berichtete: „Ich habe mich lange mit der Frage beschäftigt, was jetzt zu tun ist.“ Er sei dann zum Schluss gekommen, dass es notwendig ist, dazu beizutragen, dass die SPD wieder stärker werde. Zuvor hatte Scholz den SPD-Vorsitz und sein Ministeramt für zeitlich nicht vereinbar erklärt.
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Geywitz hob die Unterschiede zwischen ihr und Scholz hervor. Die gemeinsame Bewerbung begründete sie auch damit, dass Scholz und sie „ganz unterschiedliche Personen mit ganz unterschiedlichen Biografien“ seien. „Ich bin eine junge Frau aus dem Osten“, sagte sie. „Ich möchte als Mutter von drei Kindern, die im Leben steht, das repräsentieren, was viele machen, nämlich jeden Tag hart arbeiten, gucken, dass die Kinder anständige Menschen werden und dass die Familie zusammenhält.“
Die 43-Jährige Diplom-Politologin war bereits Vize-Chefin und Generalsekretärin der Brandenburger SPD und ist Beisitzerin des Bundesvorstands. Scholz und Geywitz, die beide in Potsdam wohnen, kennen sich auch privat.
Dem Eindruck, dass sich beide wegen einer trockenen Art und eines pragmatischen Mitte-Kurses recht ähnlich seien, setzte Geywitz deutliche Worte entgegen. Manche würden wohl sagen: „Das ist offensichtlich das dekorative Salatblatt an seiner Seite.“ Tatsächlich sei es für die Partei eine gute Kombination „aus einem Menschen, der in der Bundesregierung Verantwortung trägt und jemandem, der etwas freier auch das Ohr an die Partei halten kann“.
An ein Bekenntnis zur großen Koalition wollten beide ihre Kandidatur ausdrücklich nicht knüpfen. „Wir werben dafür, dass die SPD stärker wird, weil das die einzige Möglichkeit ist, dass wir eine Option jenseits der großen Koalition auf Bundesebene eines Tages wieder haben werden.“ Scholz betonte, bei der gemeinsamen Kandidatur gehe es nicht um die Frage, was aus der Regierung oder aus ihm als Finanzminister werde. „Ich kandidiere hier ohne Netz.“
Scholz lehnte Auskunft darüber ab, wie er die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel über die Absicht seiner Bewerbung informiert habe. Er habe sich sein ganzes Leben dadurch ausgezeichnet, „dass ich (...) niemals aus vertraulichen und internen Gesprächen spreche, auch nicht wann und wie sie stattgefunden haben“.
Am Freitag war bekannt geworden, dass Scholz zur Kandidatur bereit ist. Das habe der Vizekanzler den drei Interimsvorsitzenden am Montag zuvor (12. August) in einer Telefonschalte angekündigt, hatte „Der Spiegel“ berichtet. In Parteikreisen wurde der Deutschen Presse-Agentur diese Darstellung bestätigt. Schäfer-Gümbel bestritt zu Wochenbeginn allerdings, dass es die Schalte gegeben habe.
Lauterbach sagte nun der „Bild“-Zeitung mit Blick auf Scholz: „Die Umstände und das Zustandekommen der Kandidatur müssen restlos aufgeklärt werden.“ Auch Flensburgs Oberbürgermeisterin und Mitbewerberin Lange sagte der Zeitung: „Olaf Scholz muss das restlos aufklären. Das ist eine Frage der politischen Hygiene. Sein Verhalten schadet der Partei.“ Der Vize-Kanzler habe sich als Kandidat in eine Sonderrolle begeben, so Lange mit Blick auf die Nähe von Scholz zur Parteiführung. „Das alles ist das Gegenteil von Offenheit, wie sie unsere Partei jetzt dringend braucht.“
In der Partei hieß es nun mit Blick auf die Pläne von Scholz: „Die drei kommissarischen Vorsitzenden wurden wie von anderen Kandidaten auch vorab informiert.“ Über die genauen Umstände der internen Gespräche mache man keine Angaben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, sagte: „Ich freue mich sehr, dass Olaf Scholz und Klara Geywitz zusammen antreten.“ Die Qualitäten von Olaf Scholz seien bekannt - „und Klara Geywitz ist eine der klügsten und besten Politikerinnen, die wir in der SPD haben“.
