Steinmeier zu Militäreinsatz in Afghanistan Enduring Freedom reduzieren, ISAF-Truppe ausbauen
Berlin (RPO). Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert eine Akzentverschiebung beim internationalen Militäreinsatz in Afghanistan. Die bereits bestehende Tendenz sei richtig, den US-geführten Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom" (OEF) zu reduzieren und zugleich die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF auszubauen, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin.
Vor allem der OEF-Einsatz ist wegen der damit verbundenen Opfer unter der Zivilbevölkerung in der SPD umstritten. Steinmeier äußerte die Erwartung, dass es darüber auch auf dem SPD-Parteitag Ende Oktober in Hamburg Diskussionen geben werde: "Das wird ein wichtiger Punkt sein."
Steinmeier hob hervor, Deutschland könne sich in Afghanistan "nicht einseitig aus der Verantwortung herausstehlen". Als wichtige Aufgaben nannte er erneut die Unterstützung beim Aufbau der afghanischen Armee und Polizei. "Wir stehen in der Pflicht gegenüber den Menschen in Afghanistan", sagte der Außenminister. Die Debatte über den Afghanistan-Einsatz ist ein zentrales Thema der eintägigen SPD-Fraktionsklausur.
Der Bundestag soll im Oktober zunächst über die Verlängerung des ISAF-Mandats abstimmen. Damit verknüpft ist auch die Verlängerung des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr, gegen den es in der SPD zunächst starke Vorbehalte gegeben hatte. Die Verlängerung des OEF-Mandats steht im November auf der Tagesordnung.