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De Maizière dringt auf Umsetzung des Ein- und Ausreiseregisters

Ein- und Ausreiseregister : De Maizière will europäische Datenbanken stärker verknüpfen

Bundesinnenminister de Maizière hat vor einer Strategiedebatte in der europäischen Sicherheits- und Flüchtlingspolitik gewarnt. Der CDU-Politiker mahnte stattdessen eine rasche Umsetzung bereits verabredeter Maßnahmen an.

Beim Europäischen Polizeikongress pochte Innenminister Thomas de Maizière auf das schnelle Zustandekommen des geplanten Ein- und Ausreiseregisters. Dieses solle noch in diesem Jahr beschlossen und dann umgesetzt werden. Das Register sei ein "unglaublicher Sicherheitsgewinn" für Europa und seine Staaten. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sprach sich auf dem Kongress für eine Vertiefung der Beziehungen zu Partnerländern außerhalb Europas im Kampf gegen den Terrorismus aus.

De Maizière mahnt seit längerem einen besseren Austausch sicherheitsrelevanter Daten in Europa an. Dem stehen etwa datenschutzrechtliche Gründe entgegen. Zuletzt war nach dem Anschlag des Tunesiers Anis Amri auf einen Berliner Weihnachtsmarkt Kritik an der mangelnden Verzahnung laut geworden. De Maizière forderte einen wirksamen Schutz der Außengrenzen durch die EU-Agentur Frontex oder eine engere Verknüpfung der Datenbanken der europäischen Staaten

(rent/dpa)