Judenfeindliche Taten Lehrer sollen Umgang mit Antisemitismus lernen
Berlin · Immer wieder gibt es Meldungen über Beschimpfungen und Attacken gegen Juden. Seit Mai 2018 kämpft der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, mit einer wachsenden Lobby gegen Judenfeindlichkeit.
Innerhalb weniger Tage melden Polizei und Israelitische Kultusgemeinde aus München gleich zwei antisemitische Vorfälle: Ein Rabbiner und seine beiden Söhne wurden als „Scheißjuden“ beleidigt und bespuckt. Ein Mitglied der jüdischen Gemeinde findet in seinem Wohnhaus eine Davidstern-Schmiererei. Ende Juli wurde in Berlin Rabbiner Yehuda Teichtal ebenfalls bespuckt.
„Die Angriffe auf Rabbiner und ihre Angehörigen in Berlin und München sind unerträglich. Wir dürfen Antisemitismus nicht dulden, sondern müssen uns entschieden und couragiert entgegenstellen“, sagt dazu der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unserer Redaktion. „Jüdisches Leben gehört zu uns – zu unserer Gesellschaft, zu unserer Kultur und zu unserem Alltag. Das habe ich auch dem Berliner Rabbiner Yehuda Teichtal in einem Telefonat versichert. Dafür stehe ich ein.“
Klein ist seit Mai 2018 im Amt. Seine Stelle wurde neu geschaffen. Sein Netzwerk wächst. Seit 2018 ist es ihm gelungen, ein bundesweites Meldesystem für antisemitische Taten auch unterhalb der Strafbarkeitsschwelle aufzubauen. „Mittlerweile haben elf von 16 Ländern eigene Antisemitismusbeauftragte beziehungsweise zentrale Anlaufstellen. In drei weiteren Ländern soll eine solche Stelle geschaffen werden“, sagt Klein. Auch in der evangelischen Kirche gibt es nun Forderungen, einen Antisemitismusbeauftragten zu etablieren.
Vorbild für das zentrale Meldesystem judenfeindlicher Vorfälle, das Klein aus seinem Etat im Innenministerium unterstützt, sei die Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus. „Ziel ist es, die Realität von Antisemitismus in Deutschland für die gesamte Gesellschaft sichtbar zu machen und dadurch eine empirisch belegte Grundlage für seine Bekämpfung zu schaffen“, betont Klein. Insbesondere für die Präventionsarbeit sei es wichtig, dass man erfahre, aus welcher Motivation eine antisemitische Tat erfolge, ob sie etwa einen politisch rechten, linken oder islamischen Hintergrund habe. Nicht immer lassen sich die Taten eindeutig zuordnen. Selbst der Experte Klein wundert sich oft genug. „Ich bin immer wieder schockiert, wie oft ich völlig unerwartet in Alltagssituationen antisemitische Äußerungen höre.“
Wichtige Verbündete im Kampf gegen den Antisemitismus sind für Klein die Länder. In diesem Sommer wurde eine eigene Bund-Länder-Kommission eingerichtet. Etwa 80 Prozent der Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus seien Ländersache, sagt Klein, weil sie etwa für Polizei, Bildung und Kultur zuständig seien. Ein besonderes Augenmerk möchte der Regierungsbeauftragte auf die Schulen legen: „Der Umgang mit Diskriminierungen und Antisemitismus muss verpflichtender Teil der Lehrerausbildung überall in Deutschland werden.“
Offiziell wurden unter Antisemitismus bisher nur Straftaten gezählt. Das Bundesinnenministerium veröffentlicht seit 2001 jährlich in der Polizeistatistik die Zahlen antisemitisch motivierter Straftaten. Dem Ministerium zufolge gab es 2018 insgesamt 1799 antisemitische Vergehen. 2014 waren es knapp 1600 Fälle, 2006 sogar mehr als 1800. Im Durchschnitt kam es seit 2001 zu etwa vier Vergehen täglich.
