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AfD Sachsen-Anhalt erteilt eigenem Spitzenpolitiker eine Rüge

Streit um Ausrichtung der Partei : AfD Sachsen-Anhalt erteilt eigenem Spitzenpolitiker eine Rüge

Der Vorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat den Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Daniel Roi, nach einem Medienbericht gerügt. Roi war vor einigen Wochen mit einem Schreiben an die Öffentlichkeit gegangen, in dem er eine Abgrenzung zu Rechtsextremen gefordert hatte.

In dem "Ruf der Vernunft" vom 19. Juni hatten Daniel Roi und weitere Politiker der AfD Sachsen-Anhalt vor einer Radikalisierung der Partei gewarnt, wie der MDR berichtet. In dem Brief heißt es unter anderem: "Wir wollen keine Verschmelzung mit Organisationen, die als Auffangbecken für Extremisten fungieren, sie in ihren Reihen dulden oder zumindest ihr Verhältnis zu diesen nicht eindeutig geklärt haben. Wir wollen auch selbst kein Auffangbecken für ehemalige Netzwerke der NPD sein."

Konkret war in dem Brief die stramm rechte "Patriotische Plattform" kritisiert worden. Die Unterzeichner lehnten ab, dass diese "den Anschein erweckt, für die Mehrheit der AfD zu sprechen und unsere Grenzen aufweicht". Der "Ruf der Vernunft" galt auch als Kritik am Fraktionsvorsitzenden André Poggenburg. Er ist auch Vorsitzender und Sprecher des Landesvorstandes.

Die Rüge, die der Vorstand der AfD Sachsen-Anhalt Roi nun erteilt hat, ist die schwächste von vier Ordnungsmaßnahmen der Partei. Roi hat laut MDR Widerspruch eingelegt. Der Landesvorstand muss nun erneut urteilen.

(seda)