Umgang mit Uiguren Misshandlungsvorwürfe gegen China vor „Volkstribunal“ in London
London · Ein „Volkstribunal“ soll in London untersuchen, ob China gegen die Menschenrechte verstoßen hat. Im Fokus der Untersuchung steht der Umgang mit Uiguren in Umerziehungslagern.
Ein zur Aufarbeitung mutmaßlicher Verstöße Chinas gegen die Menschenrechte von Uiguren gegründetes „Volkstribunal“ hat in London seine Arbeit aufgenommen. In dem am Freitag begonnenen Prozesses soll ermittelt werden, ob ein Völkermord begangen wurde. Während der viertägigen Anhörungen würden mehr als drei Dutzend Zeugen ernste Vorwürfe gegen chinesische Behörden erheben, sagte der Vorsitzende Geoffrey Nice. Er ist Menschenrechtsanwalt, der schon die strafrechtliche Verfolgung des ehemaligen serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic leitete.
Das Tribunal wird nicht von der britischen Regierung unterstützt und auch andere westlichen Staaten haben eine Beteiligung abgelehnt, wie Nice sagte. Die Organisatoren hoffen aber, dass öffentlich vorgetragene Beweise dazu führen, dass international gegen die mutmaßliche Misshandlung der überwiegend muslimischen Uiguren vorgegangen wird.
Die erste Zeugin, die am Freitag aussagte, war Qelbinur Sidik, die nach eigenen Angaben 2016 in einem Lager Männern Mandarin lehrte. „Wärter in dem Lager behandelten die Gefangenen nicht als menschliche Wesen. Sie wurden schlechter als Hunde behandelt“, sagte sie. Ihre Aussagen wurden übersetzt.
Die chinesische Botschaft beantwortete Kommentaranfragen der Nachrichtenagentur AP nicht. Peking hat die Vorwürfe zurückgewiesen. In China haben Staatsvertreter erklärt, das Tribunal werde von „Anti-China-Kräften“ organisiert, um Lügen zu verbreiten. Staatsbedienstete haben die Lager, die ihren Angaben zufolge inzwischen geschlossen wurden, als Bildungseinrichtungen dargestellt.
Schätzungen zufolge sind in Xinjiang rund eine Million Menschen oder mehr, die meisten von ihnen Uiguren, in Umerziehungslagern festgehalten worden. Den chinesischen Behörden werden Zwangsarbeit, erzwungene Geburtenkontrolle und Folter sowie die Trennung inhaftierter Eltern von ihren Kindern vorgeworfen.
