London: Theresa May macht Justizminister zum neuen Kabinettschef

London: May macht Justizminister zum neuen Kabinettschef

Die britische Premierministerin Theresa May beginnt das politische neue Jahr mit einer Kabinettsumbildung. Nach dem Ende der Weihnachtspause des Parlaments bestellte May dazu am Montag Minister in ihren Amtssitz nach Downing Street 10 ein.

Nach dem Rücktritt ihres Vertrauten Damian Green in einem Porno-Skandal hat May Justizminister David Lidington zum neuen Kabinettschef ernannt. Das Büro der Regierungschefin teilte am Montag weiter mit, dass Innenministerin Amber Rudd und Finanzminister Philip Hammond ihre Posten behielten.

May hatte am Wochenende angekündigt, die Regierung umzubauen, Details aber offengelassen. Es war nicht damit gerechnet worden, dass es bei den Schlüsselministerien Außen, Innen, Finanzen und Brexit Veränderungen geben würde. Als Anlass für die Kabinettsumbildung hat May den Rücktritt Greens genannt, der auch den Posten des stellvertretenden Regierungschefs innehatte. Green war wegen eines Skandals um pornografisches Material auf seinem Dienst-Computer zurückgetreten.

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In einer ersten Ankündigung gab Nordirland-Minister James Brokenshire seinen Rücktritt bekannt. Er berief sich auf gesundheitliche Gründe. In Nordirland schwelt seit Monaten eine politische Krise. Nach einem Streit zwischen der irisch-katholischen Partei Sinn Féin und der britisch-protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) war die Einheitsregierung in Belfast im Januar vergangenen Jahres auseinandergebrochen.

Regierungschefin May selbst steht seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl im vergangenen Juni unter Druck. In Umfragen liegt die Labour-Partei mittlerweile gleichauf mit Mays Konservativen. Zudem setzt ihr ein parteiinterner Streit über die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem für Ende März 2019 geplanten EU-Austritt zu.

(felt)