Kommentar zur Situation der Uiguren Europa muss gegen China aufbegehren
Meinung | Düsseldorf · Hinweise gab es schon seit Jahren, doch nun belegen auch detaillierte Dokumente aus dem Innersten des chinesischen Machtapparats die Existenz eines monströsen Gulags in Chinas Nordwestprovinz Xinjiang.
Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren werden dort in Zwangslagern eingesperrt und einer Gehirnwäsche unterzogen. Dort soll die Kultur eines ganzen Volkes ausgelöscht werden. Und wer sich widersetzt, der riskiert sogar die physische Eliminierung. Selbst außerhalb der Lager müssen sich die Menschen fühlen wie in einem Freilichtgefängnis. Mit allen Mitteln eines Hightech-Überwachungsstaats werden die Uiguren rund um die Uhr kontrolliert und bespitzelt. Moscheen werden abgerissen, historische Stadtviertel dem Erdboden gleichgemacht. So soll alles ausradiert werden, was an eine eigenständige uigurische Identität erinnert.
Kritik an diesen schweren Menschenrechtsverletzungen weist die chinesischen Führung als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück. Wenn die Existenz der Umerziehungsanstalten nicht in Bausch und Bogen bestritten wird, bezeichnet man sie in Peking als Berufsbildungseinrichtungen.
Eine zynische Lüge, die aber zum Beispiel die Manager europäischer Unternehmen bisher nur zu gerne glauben mochten. Auch deutsche Konzerne wie Siemens und Volkswagen betreiben große Werke in Xinjiang. Wenn wir es ernst meinen mit unseren westlichen Werten wie Menschenrechten und Demokratie, müssen wir aufbegehren. Und zwar nötigenfalls mit EU-Sanktionen. Das droht unangenehm zu werden, denn Chinas kommunistische Führung wird sich dafür rächen wollen. Aber wenn wir uns nicht irgendwann selbst dem Allmachtsanspruch der KP unterwerfen wollen, müssen wir handeln. Jetzt.
