„Ich musste herkommen“ Giffey legt Blumen für getöteten 35-Jährigen nieder
Familienministerin Giffey hat als erstes Mitglied der Bundesregierung den Gedenkort in Chemnitz besucht. Sichtlich bewegt verharrte sie an der Stelle, an der ein 35-Jähriger am Sonntag niedergestochen worden war.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat am Freitagmorgen in Chemnitz des 35-jährigen Mannes gedacht, dessen gewaltsamer Tod zu Ausschreitungen geführt hatte. Die SPD-Politikerin legte an einem provisorischen Gedenkort einen Blumenstrauß mit sechs weißen Rosen nieder. Anschließend verharrte sie sichtlich bewegt an der Stelle, an der der Mann am vergangenen Sonntag niedergestochen worden war.
„Mir war klar, dass ich herkommen muss - um zu hören, was Sie brauchen in Ihrem so wichtigen Einsatz für Demokratie und Zusammenhalt“, erklärte Giffey. Sie ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das nach den Vorfällen von Chemnitz die Stadt besucht.
Sowohl Chemnitz als auch Sachsen hat sie ihre Unterstützung zugesagt und mehr Wertschätzung für die Menschen in Ostdeutschland gefordert. "Wir stehen zusammen dafür, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als brauner Mob", sagte Giffey. Man dürfe nicht den Fehler machen so zu tun, als gäbe es nur ein Problem in Sachsen. Dieses Thema gebe es in Ostdeutschland wie auch in Westdeutschland.
Der Bund werde Programme zur Demokratieförderung unterstützen, auch wenn alle Kameras weg seien und die Situation wieder ruhiger sei. Es dürfe nicht aus dem Blick verloren werden, was die Menschen dort geleistet hätten. Es müssten jetzt diejenigen gestärkt werden, die sich engagierten und für gesellschaftlichen Zusammenhalt einstünden. Es müsse anerkannt werden, dass Menschen sich Sicherheit wünschten. Das heiße nicht nur Polizeiarbeit, sondern auch Prävention. Dies bedeute auch Jugendarbeit und politische Bildung.
Am Vorabend hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bei einem Besuch in der Stadt um Vertrauen in die staatliche Ordnung geworben. "Der Grundsatz unseres Zusammenlebens ist Demokratie und Rechtsstaatlichkeit", sagte Kretschmer am Donnerstagabend zum Auftakt eines schon länger geplanten Bürgergesprächs.
Die Veranstaltung wurde von einer neuen Kundgebung der rechtsextremen Organisation Pro Chemnitz begleitet - die Polizei registrierte mindestens acht Straftaten. Für das Wochenende sind erneut Kundgebungen angekündigt, sowohl von Rechtsextremen als auch von einem Bürgerbündnis, das sich unter dem Motto "Herz statt Hetze" gegen Fremdenfeindlichkeit wendet.
