Ostdeutschland: Aktuelle News und Infos zu den neuen Bundesländern in Deutschland

Dem Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde ab dem 1. Oktober steht vonseiten des Sozialausschusses im Bundestag nichts mehr im Weg. Der Gesetzesentwurf wurde beschlossen. Zudem soll die Grenze für Minijobs angehoben werden. Zwei Gruppen profitieren davon besonders.

Analyse Auf seiner Reise nach Sachsen-Anhalt und Thüringen wirbt Wirtschaftsminister Robert Habeck um Mitstreiter für seine großen Ziele: Deutschland aus der Abhängigkeit von russischen Energien zu befreien und die Energiewende voranzubringen. Vor Ort kommen seine Botschaften gut an. In der eigenen Koalition aber drohen Verstimmungen. Von Jana Wolf

Die EU-Kommission will raus aus dem russischen Öl. Doch was wird aus der Raffinerie PCK in Schwedt, wo nur Öl aus Russland ankommt? Wirtschaftsminister Habeck hat schon Pläne für eine „Raffinerie der Zukunft“. Doch zunächst müssen mehrere Probleme gelöst werden. Von Jan Drebes und Jana Wolf

Die EU plant ein Embargo russischer Erdöl-Lieferungen. Für Ostdeutschland bedeutet das erhebliche Risiken bei der Versorgungssicherheit, weil eine Raffinerie in Brandenburg dadurch in Schwierigkeiten gerät. Mehrere Länder fordern Hilfe von Bundeswirtschaftsminister Habeck. Von Jan Drebes

Nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck könnte das von der EU-Kommission geplante Embargo für russisches Öl in Ostdeutschland und im Großraum Berlin zumindest temporär zu einer Benzinknappheit führen.

Deutschland hat seine Abhängigkeit von russischen Öllieferungen bereits um zwei Drittel reduziert. Das letzte Drittel stellt allerdings ein Problem dar. Denn der russische Staatskonzern Rosneft hat seine Finger nach wie vor im Spiel. Die Bundesregierung will sich nun weitreichende Eingriffsmöglichkeiten schaffen. Warnungen kommen aus der betroffenen Region. Von Jana Wolf

Noch nie haben in der Bundesrepublik Deutschland so wenige Paare geheiratet wie im Jahr 2021. Zugleich kamen im zweiten Jahr der Corona-Pandemie hierzulande so viele Kinder zur Welt wie seit 1997 nicht mehr. Das teilte das Statistischen Bundesamt am Donnerstag mit. Auch in NRW zeigt sich der Trend.

Die Partnerstadt an der polnischen Grenze verfügt über eine große Ölraffinerie mit 1200 Arbeitsplätzen und ist von Zulieferungen Russlands abhängig. Die Aussicht auf ein Embargo sorgt für politische Unruhe bei der örtlichen SPD. Von Bernd Bussang und Ulrich Schütz

Neue Volte im Ringen mit Russland: Minister Habeck setzt die Bundesnetzagentur als Treuhänderin von Gazprom Germania ein, nachdem die Russen den Ausstieg angekündigt haben. So will Habeck den Zugriff auf die größten deutschen Speicher sichern. Das könnte ein erster Schritt Richtung Verstaatlichung sein. Von Antje Höning

Die Renten in Deutschland werden deutlich angehoben. Das teilte das Bundesarbeitsministerium am Dienstag mit. Die Bezüge in Ostdeutschland steigen dabei mehr als die im Westen und Süden des Landes.

In Grünheide bei Berlin entstand in gut zwei Jahren eine Riesenfabrik für Elektroautos. Bund und Land feiern das als großen Erfolg. Doch es gibt weiter auch Widerstand.

Magnus und sein Bruder Lars Staehler wollen gemeinsam mit dem Kunstverein Langenfeld Nachwuchs fördern. Von Isabel Klaas

Nachdem das Sturmtief Ylenia vorwiegend den Norden von NRW sowie Nord- und Ostdeutschland getroffen hat, ist der Rhein-Kreis vergleichsweise glimpflich udavon gekommen. Bis Donnerstag Abend haben die Kräfte der Feuerwehr Grevenbroich vier Sturmeinsätze abgearbeitet. Zweimal wurden Haupt- und Ehrenamt im Laufe der Nacht zur Beseitigung von Verkehrsgefahren alarmiert.

An der Nordseeküste droht nach dem vergangenen Wochenende schon der nächste Sturm. Bei Windgeschwindigkeiten um 100 Stundenkilometer ist auch stellenweise wieder mit einer Sturmflut zu rechnen.

Meinung Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die Grünen zurück in die Regierung geführt und treten nach vier Jahren als Vorsitzende ab. Aus der neuen Verantwortung kann für die Partei auch eine Last werden. Von Holger Möhle

Sieben Parteien machen Front gegen antidemokratische Tendenzen bei den Corona-Demonstrationen, die zurzeit auch in Krefeld immer montags stattfinden. Sie appellieren: Wer wirklich etwas für die Gesellschaft tun möchte, möge sich impfen lassen. Das Bündnis repräsentiert mehr als 80 Prozent der Krefelder Wähler. Von Jens Voss

Das Amtsgericht Erkelenz hat am Dienstag mit einer Klima-Demonstrantin aus Leipzig kurzen Prozess gemacht. Der Prozesstermin gegen die 26-Jährige wurde kurzfristig aufgehoben. Das Verfahren soll gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt werden. Von Marc Pesch

Es ist auch eine Frage des Respekts, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: Noch in diesem Jahr will er den Mindestlohn auf 12 Euro anheben. Dagegen laufen vor allem die Arbeitgeber Sturm. Doch Heil will sich davon nicht beirren lassen.

Die Zahl der Geringverdiener in Deutschland ist deutlich gesunken, gerade im Osten. Allerdings gibt es je nach Region, Job und Geschlecht noch immer große Unterschiede.

Vor mehr als 160 Jahren fanden Fischer am Xantener Rheinufer eine römische Statue. Zunächst stellten sie die Skulptur aus, um damit Geld zu verdienen, später landete sie in Berlin. Nun bietet der Niederrheinische Altertumsverein seinen Mitgliedern eine Miniatur an.

Meinung Impfskeptiker und Gegner der Corona-Maßnahmen treten immer gewaltbereiter auf. Am Wochenende griffen sie in mehreren Bundesländern Polizistinnen und Polizisten an. Das kann sich der Rechtsstaat nicht gefallen lassen. Von Holger Möhle

Nach einer Nullrunde sollen die Altersbezüge der Rentner im nächsten Jahr wieder deutlich steigen. Von mehr als fünf Prozent war zunächst die Rede. Doch die Ampel-Koalition tritt auf die Bremse.

Die Chance, eine Sonderzahlung zu erhalten, ist für Beschäftigte mit Tarifvertrag fast doppelt so hoch. Dies ist aber nicht der einzige Faktor, auch das Geschlecht, die Arbeitszeit und sogar der Wohnort wirken sich aus.

Ein quengelndes Kind unter dem Schreibtisch, kein Besuch von Freunden, Kurzarbeit: Die Corona-Krise mit all ihren Auswirkungen hat den Deutschen heftig aufs Gemüt geschlagen. Der neue „Glücksatlas“ zeichnet das Bild eines genervten Landes, sieht aber auch Hoffnung.

Corona hat den Rentnerinnen und Rentnern in Deutschland eine Nullrunde gebracht. Im kommenden Jahr sollen die Bezüge wieder kräftig steigen.