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Corona: Daniel Günther fordert Maßnahmen abhängig von Infektionszahlen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident : Daniel Günther fordert Corona-Maßnahmen abhängig von Infektionszahlen

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind aus Sicht des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther bundesweit einheitliche Regeln unabdingbar. Der CDU-Politiker will aber Unterschiede je nach Infektionsgeschehen.

„Das bedeutet aber nicht, dass jedes Land die gleichen Maßnahmen ergreifen muss“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur im Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am nächsten Mittwoch. Dies hänge von den Infektionszahlen ab.

Schleswig-Holstein bewege sich bei den Infektionszahlen auf einem deutlich niedrigeren Niveau als Deutschland insgesamt, betonte Günther. „Da wollen wir schon in unserem Land Möglichkeiten haben, angemessen und sachgerecht darauf zu reagieren.“ Dies bringe das Land in die Beschlussvorlage der Länder auch ein.

Auf die Frage, wie weit regionale Differenzierungen gehen können, sagte Günther: „Wichtig ist, dass wir entsprechende Möglichkeiten für die Länder haben.“ Er würde jetzt aber auch nicht ausschließen, auch innerhalb des Landes zu differenzieren. Auch dies hänge vom Infektionsgeschehen ab. Auch in Zeiten mit niedrigeren Infektionszahlen sei im Land differenziert worden. So seien beim Überschreiten bestimmter Schwellenwerte wie 35er- oder 50er-Inzidenz härtere Maßnahmen ergriffen worden. Gemeint sind 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Dieser Wert war bereits bei Erlass der verschärften Beschränkungen Anfang November als Zielmarke genannt worden, denn dann wird angenommen, dass das Gesundheitssystem nicht dauerhaft überlastet wird. Derzeit liegt der Wert bei rund 140.

Als Beispiele nannte Günther Sperrstunden für Gaststätten und die Pflicht zum Tragen von Masken auch in der Grundschule. „Ich halte es zumindest für denkbar, in einer solchen Art und Weise weiterhin zu differenzieren.“ Zur Frage, ob es möglich sein wird, im Dezember wieder Gaststätten zu öffnen, wolle er derzeit keine Prognose abgeben, sagte der Ministerpräsident. Hier müsse auch die weitere Entwicklung der Infektionszahlen abgewartet werde.

Am Montag wollen ihre Chefs die Vorlage der Länder für die Beratungen am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) festzurren.

(mba/dpa)