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Berlin: „Querdenken“-Demonstration am 30. Dezember VERBOTEN

Zum Schutz der Gesundheit : Berliner Polizei verbietet „Querdenken“-Demonstration am 30. Dezember

Der Veranstalter hatten eine Demo mit 22.500 Teilnehmern angemeldet. Ursprünglich wollten sie am 31. Dezember auf der Straße des 17. Juni gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren.

Die für den 30. Dezember in Berlin geplante „Querdenken“-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise wird verboten. Angesichts der Pandemiesituation würde eine Versammlung zur unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führen, teilte die Berliner Polizei am Mittwochabend mit. Für die Kundgebung hatten die Kritiker der Corona-Politik 22.500 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni angemeldet.

Ursprünglich war die Demonstration unter dem Motto „Willkommen 2021 - das Jahr der Freiheit und des Friedens“ an Silvester geplant. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots hatten die Organisatoren die Demonstration um einen Tag vorverlegt.

Die öffentliche Sicherheit umfasse den Schutz zentraler Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Eigentum des Einzelnen sowie die Unversehrtheit der Rechtsordnung und die staatlichen Einrichtungen und Veranstaltungen, teilte die Polizei weiter mit.

(chal/dpa)