Xanten Ab 2014 weniger Bezirksausschüsse?
Xanten · Um den Antrag der Fraktion Bürger-Basis-Xanten 2014 (BBX) zur Verkleinerung der Bezirksausschüsse der Stadt Xanten geht es in der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 24. April, 17 Uhr.
Auch wenn die Verwaltung vorschlägt, die bestehenden sechs Bezirksausschüsse bis 2014 beizubehalten, hält sie die Stoßrichtung der BBX für richtig. Die Stadt Xanten gehöre zu den wenigen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, in denen Bezirksausschüsse gebildet wurden.
Häufiger werde die Alternative gewählt, für die Gemeindebezirke einen Ortsvorsteher zu wählen, heißt es in der Vorlage. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA) habe in ihrem Bericht zur Prüfung der Stadt Xanten 2006 empfohlen, die Ausschussstruktur kritisch zu überdenken. In diesem Zusammenhang nennt die GPA auch die große Anzahl sachkundiger Bürger in den Ausschüssen der Stadt Xanten.
Diese hohe Anzahl erklärt sich durch die Besonderheit bei der Bildung der Bezirksausschüsse, dass diesen nur zwei Stadtverordnete angehören müssen. Auch der Bund der Steuerzahler empfehle, die Zahl der ständigen Ausschüsse gering zu halten. "Der Vorschlag der BBX, die Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse zur reduzieren, um deren Arbeit effektiver und kostengünstiger zu gestalten, geht nach Auffassung der Verwaltung in die richtige Richtung", heißt es weiter.
Zudem sollte eine Änderung der Bezirkseinteilung mit dem Ziel einer Reduzierung der Zahl der Stadtbezirke überlegt werden. Über die Bezirkseinteilung sowie die Reduzierung der Mitgliederzahl der Bezirksausschüsse sollte der neue Rat zu Beginn der nächsten Periode beschließen.
