Interview: Arne Moritz Die CDU will wieder Klinken putzen
Solingen · Bundestag 2013, Rat 2014 – und 2015 geht es um den OB: Nach einer Niederlagen-Serie will die CDU wieder siegen. Parteichef Moritz über eigene Probleme und die der Konkurrenz, veränderten Bürgerwillen sowie den Generationswechsel der Partei.
Bundestag 2013, Rat 2014 — und 2015 geht es um den OB: Nach einer Niederlagen-Serie will die CDU wieder siegen. Parteichef Moritz über eigene Probleme und die der Konkurrenz, veränderten Bürgerwillen sowie den Generationswechsel der Partei.
Herr Moritz, in der SPD haben einige Ioanna Zacharaki die Gefolgschaft verweigert. Damit ist die Wunsch-Herausforderin von SPD-Chef Josef Neumann für den CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt bei der Bundestagswahl 2013 durchgefallen. Wie groß war ihre Schadenfreude?
Moritz Ich habe zwar noch die SPD-Kommentare im Ohr, das unterscheidet uns aber. Es steht mir nicht an, innerparteilichen Streit in der SPD zu kommentieren.
In der CDU hat Krach ebenfalls Tradition. Nicht zuletzt deshalb hat die Partei immer mehr Wähler verloren.
Moritz Wir sind in Solingen weiterhin mit Abstand die stärkste Partei. Es ist richtig, dass es auch bei der CDU Unstimmigkeiten gibt. Unsere Demokratie lebt von Alternativen. Wenn eine Partei keine Alternativen hat, heißt es schnell, sie sei verknöchert und autoritär. Gibt es Alternativen, heißt es, sie sei zerstritten. Eine demokratische Partei muss dies aushalten. Wichtig ist jedoch, diese Alternativen in den entsprechenden Gremien zu beraten und eine Wahl zu treffen. Problematisch ist es, wenn einige wenige immer bei Indiskretionen und Dissonanzen auffallen.
Wie beim CDU-Parteitag, als es zwei Bewerber für den Schatzmeisterposten gab? Da hat sich mit Klaus Frahm zwar Ihr Kandidat durchgesetzt. Aber Kritiker sagen, dass Norbert Jordan als Gegenkandidat auftrat, sei ein Affront gegen Sie gewesen.
Moritz Die Kandidatur von Norbert Jordan war für mich diese angesprochene Alternative, sie entspricht durchaus meinen Demokratieverständnis und dem des Vorstandes; daher hat der Vorstand auch im Vorfeld kein Votum gefällt. Politik hat weniger die Aufgabe, sich mit sich selbst zu beschäftigen, sondern unsere Stadt nach vorne zu bringen.
Wobei es stets weniger Bürger gibt, die sich politisch engagieren.
Moritz So sehe ich das nicht. Wir müssen umdenken. Heute werden Menschen aktiv, wenn es um Probleme in ihrem Umfeld geht. Darum haben wir unser Projekt "Perspektive Morgen" ins Leben gerufen, das heißt die Basis bearbeitet Themen zusammen mit Bürgern und Experten. Nur so können wir verstärkt die Sorgen der Bürger aufgreifen. Dazu werden wir vor Ort sein und zu den Menschen gehen um ein offenes Ohr zu haben: Wir werden zum Beispiel in der Fußgängerzone stehen und Hausbesuche machen. Ich nenne ein Beispiel: Die Kreuzung Dickenbusch. Da wollte die Ratsmehrheit etwas gegen die Bürger durchdrücken. So geht es nicht. Die Anwohner haben sich gewehrt. Und die CDU hat eine Flugblattaktion und eine Bürgeranhörung veranstaltet und die Ergebnisse in die Debatte mitgenommen. Nun zeichnet sich eine bessere Lösung ab.
Ist die CDU noch genug in den bürgerlichen Milieus vertreten, um die Sorgen der Menschen zu erkennen? Oft sieht es so aus, als wären die Grünen näher dran.
Moritz In der Realität sind sie das nicht. Alle Parteien, auch Vereine haben da Schwierigkeiten. Deshalb ja die "Perspektive Morgen".
Dabei hat man bisweilen das Gefühl, die CDU habe den Draht zu den Menschen verloren. Oder glauben Sie, viele fanden es gut, als sich OB Norbert Feith im Kampf gegen Salafisten mit Milli Göres an einen Tisch setzte?
Moritz Der Oberbürgermeister hat sehr umsichtig in Zusammenarbeit mit den muslimischen Gemeinden, den Kirchen und vielen gesellschaftlichen Gruppen den positiven Konsens in unserer Stadt gebildet. Diese haben mit unzähligen Bürgern die gemeinsame Erklärung unterzeichnet und sich für Freiheit, Demokratie und Toleranz erklärt. Prinzipiell halten wir als Solinger CDU daran fest, dass Zuwanderer bereit sein müssen, sich zu integrieren. Gleichzeitig sollten wir die Vorteile der Menschen mit Migrationshintergrund nutzen, die sie mitbringen. Da unterscheiden wir uns zum Beispiel klar von den Grünen. Und im Übrigen sehen das viele Menschen mit ausländischen Wurzeln genauso wie die CDU.
Sie sind seit März CDU-Chef. Es gab bereits Ärger — Stichwort Frauenunion. Wie fällt Ihre Bilanz aus?
Moritz Die Diskussionen in der Frauenunion, aber auch die Landtagswahl haben in den ersten Monaten Kräfte gebunden. Jetzt haben wir dies aber alles hoffentlich überwunden und können mit vereinten Kräften daran gehen, Themen zu erarbeiten und blicken nach vorne.
Werden die Themen von der Fraktion aufgegriffen?
Moritz Die Fraktion muss die Tagespolitik gestalten. Aber wenn wir als CDU Themen besetzen, dann wird die Partei Motor der Fraktion.
Die SPD wird wohl Tim Kurzbach (34) zum Fraktionschef machen. Wann kommt der Generationswechsel bei der CDU?
Moritz (lacht) Machen Sie mich mit meinen 43 Jahren nicht älter als ich bin. Im Ernst: Ich bin als Parteichef und Landtagsabgeordneter ja auch noch relativ jung. Für unseren OB Norbert Feith gilt das genauso. Und in Partei und Fraktion gibt es ebenfalls viele jüngere Leute, die auch dort Verantwortung tragen.
Fraktionschef Krebs ist über 70.
Moritz Wir brauchen schließlich die richtige Mischung aus jungen und erfahrenen Kommunalpolitikern. Bernd Krebs steht für Kontinuität und fördert junge Menschen mit dem Ziel der Übernahme von verantwortungsvollen Aufgaben. Ein bestimmtes Alter ist nicht Hauptanforderung an einen Fraktionsvorsitzenden.
Und nach 2014?
Moritz Seit vielen Jahren arbeite ich erfolgreich und vertrauensvoll mit Bernd Krebs zusammen. Daher weiß ich, dass er eine zukunftsorientierte Perspektive für eine erfolgreiche Ausrichtung der Fraktionsarbeit im Blick hat.
Martin Oberpriller führte das Gespräch.
