Kommentar Am Ende zahlt der Bürger

Das hochverschuldete Solingen hat seine Hausaufgaben gemacht. Nach dem Fahrplan von Kämmerer Ralf Weeke will die Klingenstadt spätestens 2021 auch ohne Landeshilfen einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen.

Erst dann kann sie beginnen, ihren immensen Schuldenberg abzutragen. "Null Spielraum für Wahlgeschenke", hatte Weeke bei der Haushaltseinbringung die Losung ausgegeben und mit Grundsteuererhöhung als Ultima Ratio gedroht. Erste Lockerungsübungen gibt es bei SPD und Grünen, die sechs neue Kita-Stellen fordern. Klar ist aber auch: Investitionen müssen sein, soll die Infrastruktur der Stadt nicht veröden. Der Drahtseilakt verlangt Ehrlichkeit. Der Bürger muss wissen: Jede neue Zuwendung bezahlt er am Ende selbst – durch drohende Grundsteuererhöhung. (bu)

(RP)
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