Etatentwurf in Rheurdt Etatentwurf: Starke Delle durch den Lockdown
Rheurdt · Die Gemeinde Rheurdt will den Haushaltplan 2021 im Dezember verabschieden. Noch fehlen der Ökogemeinde wichtige Eckdaten, um den Etat für das nächste Jahr vollständig aufzustellen.
In der Ratssitzung im Oktober hatte Marcell Schüren in den letzten Jahren immer mit einem Beamer Eckdaten des Haushaltentwurf an die Wand im Ratssaal geworfen. In diesem Jahr verzichtete der Kämmerer darauf, als der Rat zum letzten Mal in der Legislaturperiode in der Turnhalle am Schulweg tagte, da wichtige Eckdaten für den Etatentwurf 2021 noch nicht abschließend vorliegen oder erst in den letzten Tagen bekannt gemacht wurden.
Auf der Einnahmenseite sind das der Gemeindeanteil an der Einkommenssteurer und die Schlüsselzuweisung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2021. „Wir haben diese Zahlen erst nach der Fertigstellung des Etatentwurfes erhalten“, so der Kämmerer. „Wir arbeiten sie zurzeit ein.“
In die Berechnung des Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen geht auch die wirtschaftliche Entwicklung des ersten Halbjahres 2020 ein, die durch den Lockdown in der Coronazeit eine starke Delle erlebte. „In unserer ersten Prognose sind wir von einem Minus von zehn Prozent ausgegangen“, sagte Schüren.
Auf der Ausgabenseite ist die Kreisumlage der größte Block, der sich unter anderem durch soziale Transferleistungen zusammensetzt. „Wir rechnen damit, im Laufe der nächsten Wochen den geplanten Hebesatz der Kreisumlage zu erhalten“, blickte der Kämmerer in die nähere Zukunft. „Dann können wir den vorgelegten Etatentwurf mit gesicherten Zahlen ergänzen.“ Er geht von einem spürbaren Defizit für das kommende Jahr aus, das über die gut gefüllte Ausgleichsrücklage gedeckt ist. Am 30. November soll der Hauptausschuss über diesen Etatentwurf beraten, am 7. Dezember der Rat entscheiden, jeweils in der neuen Zusammensetzung der Legislaturperiode 2020 bis 2025. Dann schickt die Ökogemeinde den Etatentwurf an den Kreis Kleve, um das Anzeige- und Veröffentlichungsverfahren in Gang zu setzen. Da das in den Vorjahren meistens zwei Monate dauerte, geht Schüren davon aus, Mitte Februar einen genehmigten Haushalt zu haben, mit dem die Gemeinde auch größere Investitionsprojekte umsetzen darf. Diese sind bereits im vorläufigen Etatentwurf aufgezählt. Die Ökogemeinde plant Investitionen in Höhe von 5,2 Millionen Euro, vor allem für den Kanal- und Straßenbau sowie für das neue Feuerwehrgerätehaus in Rheurdt. „Diese Ausgaben sollen intensiv in den Fraktionssitzungen und den Haushaltsplanberatungen besprochen und diskutiert werden“, sagte der Kämmerer.
