Mann lebt seit 1984 in Deutschland : Abschiebung droht: Adnan C. erhält Kirchenasyl in Krefeld

Seit Mittwochabend lebt ein 46-jähriger Mann aus Krefeld im Kirchenasyl. Seine Abschiebung sollte am Mittwochmorgen erfolgen. Der 46-jährige Adnan C. hält sich in der Kirche St. Anna im Inrath auf. Solange er die kirchlichen Räume nicht verlässt, wird seine Abschiebung ausgesetzt.

Die Krefelder Ausländerbehörde droht jedoch damit, den Mann aufzugreifen und abzuschieben, sobald er sich in der Öffentlichkeit aufhält. Die Krefelder Ausländerbehörde ist sich sicher, dass der Mann ein Türke ist und hat für dies Einschätzung auch die Rückendeckung des Oberverwaltungsgericht in Düsseldorf. Der Mann selbst bestreitet das.

Adnan C. ist nach Auskunft der Ausländerbehörde 1985 über die DDR in die Bundesrepublik eingereist. Er ist mittlerweile verheiratet und hat drei Kinder. Seine jüngste Tochter ist 17 Jahre alt, die beiden anderen Kinder sind volljährig. Die Familie gilt als gut integriert, der 46-jährige ist nie straffällig geworden.

Mit dem Gericht hatte er dennoch zu tun, da die Ausländerbehörde gegen ihn 2006 wegen illegalen Aufenthalts in Deutschland eine Strafanzeige stellte. Adnan C. ist nach eigener Auskunft Libanese, er hat auch früher die Bescheinigung einer libanesischen Hebamme über seine Geburt vorgelegt. Die Stadt Krefeld hingegen hält diese Bescheinigung für falsch. Bei seiner Einreise in die Bundesrepublik hat er laut Ausländerbehörde keinen förmlichen Pass vorgelegt, sondern Passersatzdokumente aus dem Libanon, in denen die libanesischen Behörden erklärten, dass die Nationalität des Mannes nicht bekannt sei.

Im Libanon wurde dem Mann bescheinigt, dass er dort noch nie verheiratet war. Dieses Dokument brauchte er für seine Hochzeit in Deutschland. Die Stadt macht geltend, dass der Mann nach Auskunft der türkischen Behörden im türkischen Geburtsregister geführt werde; der Vater des Mannes habe ihn irgendwann nachregistrieren lassen. Demnach sind sich auch die türkischen Behörden sicher über seine Identität.

Das Oberverwaltungsgericht Düsseldorf hat sich nach Sichtung aller Unterlagen der Position der Krefelder Ausländerbehörde angeschlossen. Damit wird der Ausländerbehörde erlaubt, Adnan C. als türkischen Staatsbürger zu führen. Aus Sicht der Krefelder Ausländerbehörde ist C. ein Fall von vielen Ausländern, die über den Libanon nach Deutschland eingereist sind, deren Nationalität aber unklar ist und nach Einschätzung deutscher Behörden zum Teil systematisch verschleiert wird. In Krefeld gibt es noch rund 120 solcher Fälle.

In Krefeld hatte sich in der Vergangenheit die Ausländerrechtliche Beratungskommission des Falles angenommen. Die Kommissionsvorsitzende Angelika Kleinschmidt glaubt dem Mann und sagt zu dem Fall: "Aus deutscher Sicht geht es in diesem Fall vielleicht nur um ein Stück Papier.

Für Adnan C. würde die Anerkennung der türkischen Staatsbürgerschaft jedoch bedeuten, dass er sein Heimatland und seine familiären Wurzeln verleugnet. Er hat vielleicht auch Sorge, mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten, wenn er wissentlich falsche Angaben macht." Die Kommission hatte vor kurzem für Aufsehen gesorgt, als sie wegen der mangelnden Bereitschaft der Krefelder Ausländerbehörde, Ermessensspielräume zu nutzen, die Zusammenarbeit eingestellt hatte.

"Es ging dabei um drei Härtefälle. Einer davon ist Adnan C.", sagt Angelika Kleinschmidt, die bei der Caritas für die Beratung von Immigranten zuständig ist. Die Kommissionsmitglieder sind bestürzt über die angedrohte Abschiebung, die nur möglich wurde, weil sie dem 46-Jährigen gut zuredeten, die türkischen Passersatzpapiere zu beantragen.

"Erst durch das Handeln der Kommission ist Adnan C. in den Besitz dieser Papiere gekommen. Zuvor ist er von den Mitarbeitern in der türkischen Botschaft herablassend behandelt worden, da er kein Türkisch spricht. Nur durch unseren Einsatz ist die Ausländerbehörde also in den Besitz der Ersatzpapiere gelangt, die sie dann dazu berechtigt haben, eine Abschiebung in die Türkei vorzunehmen. Das ist empörend", sagt Kleinschmidt.

Hier gehen die Darstellungen allerdings auseinander. Die Ausländerbehörde berichtet, dass sie durch eigene Recherchen über einen Vertrauensanwalt die türkische Identität des Mannes gelüftet habe. Die Kommission sagte, C. habe sich immer sehr bemüht, den Anforderungen der Behörden gerecht zu werden.

Nun werde ihm eine Verweigerungshaltung vorgeworfen, da er letztendlich die türkische Staatsbürgerschaft aus Gewissenkonflikten nicht annehmen wollte. Kleinschmidt: "Ihm wurde in dem Gespräch in der türkischen Botschaft, bei dem ich anwesend war, mündlich zugesichert, dass er mit türkischem Pass nicht abgeschoben würde. Ihm wurde allerdings kein Aufenthaltstitel versprochen und ihm wollte man auch nichts schriftlich geben. Das hat Adnan C. dann skeptisch gemacht und ihn dazu gebracht, das Dokument nicht zu unterschreiben. Er wollte sich nicht in eine türkische Nationalität zwingen lassen."

(RP)
Mehr von RP ONLINE