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Thema Sitzungsbeginn bei der Ratssitzung in Kalkar

Kommunalpolitik : CDU gewinnt in Kalkar Kräftemessen mit Bürgermeisterin

Emotionaler als jeder andere Tagesordnungspunkt wurde eine vermeintliche Kleinigkeit diskutiert: wann nämlich die künftigen Ratssitzungen beginnen sollen. Mehrheit möchte bei 18 Uhr bleiben.

Es war eine E-Mail, die den Ratsmitgliedern gegen den Strich ging: Kurzfristig hatte Bürgermeisterin Britta Schulz den Kollegen mitgeteilt, dass sie vorhabe, die Ratssitzungen in Zukunft um 17 Uhr beginnen zu lassen. Bisher geht’s um 18 Uhr los – ziemlich spät, findet Britta Schulz. Schließlich müssen einige Verwaltungsmitarbeiter, die ohnehin Überstunden vor sich her schieben, wegen der Sitzungen, die ihre Anwesenheit erfordern, noch ein paar Stunden länger bleiben. Bestimmt wüssten es auch Gäste zu schätzen, wenn es am Abend nicht ganz so spät würde.

Doch Zustimmung erhielt die Bürgermeisterin so gut wie keine: Gerade mal zwei Ratsmitglieder unterstützten sie in ihrem Plan. Es waren CDU-Mitglieder, die sich an die Spitze der Ablehner stellten. Ansgar Boßmann, der Fraktionsvorsitzende, sagte deutlich, man hätte erwartet, dass eine solche Änderung vorher mit den Ratskollegen oder zumindest den Fraktionsspitzen besprochen worden wäre. Denn ob angestellte Pendler oder Selbstständige: Für viele Berufstätige sei es geradezu unmöglich, bereits um 17 Uhr einem Ehrenamt nachzugehen. Boris Gulans (FDP) Einwand, beim Kreis oder in der Stadt Kleve sei das doch auch möglich, überzeugte nur wenige. Carsten Nass nannte es einen „unsagbaren Zustand“, den Rat bei einer so wichtigen Änderung zu übergehen, sein Fraktionskollege Wilhelm Wolters kündigte an, dann würden künftig wohl viele Kommunalpolitiker regelmäßig zu spät kommen müssen.

Schulz bemühte die Gemeindeordnung, deren Paragraph 47 regelt, dass der Bürgermeister die Sitzungen einberufe und dass damit auch Zeit und Ort bestimmt werden dürften. Ob das nun rechtlich eindeutig oder doch ein wenig unklar ist: So mit den Kollegen umzugehen sei „eine traurige Entwicklung“ (Boßmann). Da dazu auch die SPD zustimmend auf den Tisch klopfte und selbst Forums-Fraktionsmitglied Dietmar Klein sich auf die Seite des politischen Gegners stellte, wagte er einen Antrag zur Geschäftsordnung. Bevor es aber allzu förmlich wurde, sprang ihm Willibald Kunisch zur Seite, denn Boßmann habe ja schon über den Punkt debattiert und dürfte deshalb eigentlich keinen Geschäftsordnungs-Antrag stellen, so der Grüne. Die Bürgermeisterin kam nicht umhin, abstimmen zu lassen – mit dem Ergebnis, dass die Sitzungen auch künftig erst um 18 Uhr beginnen sollen.