Kleve Haas: Das Zukunftslabor Stadt Kleve
Kleve · Gestern Abend brachte Kleves Kämmerer Willibrord Haas im Rat den Haushalt der Stadt Kleve ein. Der Haushalt 2014 hat ein Volumen von 116,8 Millionen Euro, das Minus von 393 000 Euro wird aus der Rücklage finanziert.
Viele neue Aufgaben und Schwerpunkte warten auf die Stadt Kleve. Die Punkte auf der Agenda für die nächsten Jahre reichen vom Abschluss der Unterstadtbebauung und der Umsetzung des "integrierten Handlungskonzeptes" zur Stärkung der Innenstadt über den weiteren Ausbau der Schulen bis zum Flächennutzungs- und Sportentwicklungsplan und der Schaffung neuen Wohnraumes. Nicht umsonst hatte Kleves Kämmerer Willibrord Haas im Rat vom "Zukunftslabor Stadt Kleve" gesprochen. Eine Zukunft, die die Stadt auch finanzieren stemmen können wird.
Haas legte gestern einen fast ausgeglichenen Haushalt vor: 393 000 Euro ist der Fehlbetrag, der auf der Saldo-Seite stehenbleibt. Der Betrag soll aus der Ausgleichsrücklage finanziert werden. Aufwendungen von 116,8 Millionen Euro stehen Erträgen von 116,4 Millionen Euro gegenüber. Das Gesamtvolumen für Stadt, Gebäudemanagement (GSK) und Umweltbetriebe (USK) liegt bei 156,3 Millionen Euro. Der Schuldenstand von Stadt, GSK und USK beträgt Ende 2013 34,3 Millionen Euro, die Verschuldung je Einwohner rund 683 Euro.
Die dicksten Brocken im Haushalt der Stadt fallen mit insgesamt fast 32 Millionen Euro im Bereich Soziales und Familien an: 8,4 Millionen Euro wendet die Stadt für Soziale Leistungen auf (für Grundversorgung, Asylbewerber und Angebote für Arbeit und Qualifizierung), und 23,4 Millionen gibt sie für die Förderung von Kindern in KiTas, für Hilfen für junge Menschen und Kinder und Jugendarbeit aus. Nach Abzug der Erträge (Einnahmen, Zuschüsse) finanziert die Stadt 16 Millionen für den Fachbereich Kinder, Jugend und Familie sowie knapp fünf Millionen Euro für Soziale Leistungen, insgesamt also fast 21 Millionen Euro.
Hier liegt nach Haas auch der Grund, warum Kleve wieder keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann: "Der Nettozuschuss hat sich in diesen Fachbereichen seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements 2009 bis 2014 um rund 30 Prozent von 16,1 auf rund 21 Millionen Euro erhöht", erklärt der Kämmerer. Das zeige, dass der gewollte Ausbau der Kindertagesstätten, der Ausbau der Betreuung unter Dreijähriger sowie die Unterstützung von Hartz-IV-Empfänger die Stadt sehr viel Geld koste.
Für Schulträgeraufgaben fallen knapp elf Millionen Euro an, hier bleiben für die Stadt nach Abzug der Erträge 9,3 Millionen Euro. Die Pflege der Park- und Grünanlagen kostet knapp eine Million Euro, für das Museum fallen 1,3 Millionen Euro an (nach Abzug der Einnahmen bleiben 1,16 Millionen Euro). Insgesamt umfasst der Kulturtitel für Museum, VHS, Theater, Bibliothek und Archiv 4,4 Millionen Euro, bleiben bei Erträgen von 1,3 Millionen Euro rund 3,1 Millionen.
Das Gebäudemanagement wird 2014 9,2 Millionen Euro investieren. 5,5 Millionen Euro werden 2014 für den Neubau des Rathauses bereitgestellt. Für den Neubau der Merkur-Turnhalle im Stadion stehen 800 000 Euro im Haushalt 2014. Ausbau und Sanierung der Gesamtschule Ackerstraße (altes Sebus-Gebäude) sind mit knapp einer Million Euro veranschlagt (472 000 für einen Neubau und 50 000 für die Sanierung). 375 000 Euro darf das Feuerwehrgerätehaus Düffelward kosten, 275 000 fließen in die Grundschule An den Linden. Ein erheblicher Teil dieser Investitionen werde beim Gebäudemanagement über Kredite finanziert, erklärt der Kämmerer.
Auf niedrigem Niveau bleiben die Gebühren innerhalb Kleves, allein die Abwassergebühren müssen erstmals seit 2003 beim Niederschlagswasser um 6 auf 33 Cent erhöht werden. "Weil mit dem Bau zusätzlicher Regenwasserbehandlungsanlagen höhere Betriebskosten anfallen", sagt Haas. Abschließend warb der Kämmerer für einen soliden Umgang mit den Finanzen – die Politik solle die "Schwarze Null" fest im Auge behalten.
